Timmermans optimistisch für Juncker-Nachfolge

Der sozialdemokratische EU-Spitzenkandidat, Frans Timmermans, hat sich im Interview mit dem „Standard“ (Samstag-Ausgabe) optimistisch gezeigt, dass er das Rennen um die Nachfolge von Jean-Claude Juncker als nächster Präsident der EU-Kommission machen werde. Es gebe bereits sehr konkrete Gespräche auf Ebene der Regierungschefs von Sozialdemokraten und Liberalen, so Timmermans, der morgen in Wien ist und dessen Partei der Arbeit (PvdA) laut Exit-Polls mit 18 Prozent überraschend stärkste Kraft bei der EU-Wahl in den Niederlanden wurde.

Timmermans, ein ehemaliger niederländischer Außenminister und erster Vizepräsident der scheidenden EU-Kommission, beansprucht den Spitzenposten in der Kommission indes auch für den Fall, dass die Sozialdemokraten bei den EU-Wahlen nur auf Platz zwei hinter der Europäischen Volkspartei (EVP) landen würden, was Prognosen voraussagen. Er glaube, dass seine S&D-Fraktion „groß bleibt, knapp dran an der EVP“, und dass es am Ende „darum geht, im EU-Parlament eine neue Mehrheit zu bilden“, sagte er dem „Standard“.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieht Timmermans gescheitert. Timmermans berichtete: Er habe Kurz, als sie beide Außenminister gewesen seien, schon gefragt, ob dieser wirklich glaube, die FPÖ bändigen zu können. Kurz habe ihm geantwortet, er schaffe das schon. Doch diesmal sei die FPÖ besser vorbereitet gewesen, auch medial. „Ich habe nicht daran geglaubt, dass man die Rechtspopulisten zähmen kann, wenn man sie in die Regierung nimmt.“

EVP will Europa gegen Nationalisten verteidigen

Die EVP geht mit einer Kampfansage an Nationalisten und Populisten sowie Appellen zu neuer Einigkeit in der EU in die Europawahl an diesem Sonntag. Man kämpfe bis zuletzt dafür, dass die Populisten und Nationalisten „unser Europa nicht kaputtmachen werden“, sagte EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber bei der EVP-Abschlusskundgebung gestern in München.

Man wolle kein linkes Europa und man wolle kein rechtsnationalistisches Europa. „Ein konstruktives Europa ist das Europa, das wir brauchen“, so Weber. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich erneut klar für die Wahl Webers zum nächsten EU-Kommissionspräsidenten aus. „Ich werde mich mit allem, was ich kann, dafür einsetzen“, sagte sie. „Wir wollen stärkste Fraktion werden und dann Manfred Weber zum Präsidenten der Europäischen Kommission wählen.“ Weber sei „der richtige Mann für unsere Zeit: Wir brauchen Brückenbauer und nicht Spalter.“