Rechtsruck in Europa blieb aus

Der große Rechtsruck in der EU bei der Wahl ist ausgeblieben. Vor wenigen Wochen war den Rechtsparteien noch ein Erdrutschsieg vorhergesagt worden, bei einem Zusammenschluss der drei EU-weiten Bündnisse hätten sie Umfragen zufolge die stärkste Fraktion stellen können. Nach den Wahlresultaten bleibt ihr Einfluss im EU-Parlament aller Voraussicht nach aber begrenzt.

Auch wenn einige Parteien wie die italienische Lega von Innenminister Matteo Salvini und Marine Le Pens RN in Frankreich starke Zugewinne verzeichnen konnten: Der Einfluss der Rechtsaußen-Parteien im künftigen EU-Parlament wird nicht so groß sein wie von vielen befürchtet. Aber: „Sie werden den anderen das Leben etwas schwieriger machen“, so Swen Hutter, Professor für politische Soziologie an der FU Berlin, heute im Gespräch mit der APA.

Hutter: Eher andere Wähler mobilisiert

Dass die Rechtspopulisten schlechter abschnitten als erwartet, hat nach Hutters Ansicht mehrere Gründe: Einerseits seien diese Parteien vor der Wahl „stark gehypt“ worden – von Medien, aber auch von politischen Opponenten, so der Experte. Oft seien die Rechtspopulisten „bewusst als Gefahr dargestellt“ worden, hätten dadurch verstärkt Aufmerksamkeit bekommen – doch letztlich seien so eher andere Wählerinnen und Wähler mobilisiert worden.

Außerdem sei das Lager der Rechtsparteien an sich relativ zersplittert. „Selbst wenn man versucht, eine Allianz zu bilden, ist vielen Wählern klar, dass das keine homogene Gruppe ist, dass Salvini beispielsweise ganz andere wirtschaftspolitische Vorstellungen hat als die FPÖ oder die AfD“, sagte Hutter.

Angesichts dieser Tatsache schätzt der Experte auch die Chancen auf die Bildung einer einheitlichen und handlungsfähigen Rechtsfraktion im Europaparlament als „nicht sehr wahrscheinlich“ ein. „Es gibt hier einfach sehr große Differenzen.“