Premier von Papua-Neuguinea zurückgetreten

Papua-Neuguineas Regierungschef Peter O’Neill ist heute offiziell zurückgetreten. Er habe beim Generalgouverneur des Landes seinen Rücktritt eingereicht, sagte O’Neill im Parlament in Port Moresby. Mit seinem Rücktritt versuchte O’Neill eine monatelange politische Krise zu beenden, die durch ein milliardenschweres Gasgeschäft ausgelöst worden war.

Peter O’Neill, Premierminister von Papua Neuguinea
AP/Aaron Favila

O’Neill kam mit diesem Schritt einem Misstrauensvotum zuvor, das er voraussichtlich verloren hätte. Er hatte das Land acht Jahre lang regiert, war jedoch wegen Korruption und der anhaltend schlechten wirtschaftlichen Entwicklung umstritten.

Handgreiflichkeiten im Parlament

Wegen eines 13 Milliarden US-Dollar (11,6 Mrd. Euro) umfassenden Handels mit den Energiekonzernen Total und ExxonMobil stand O’Neill in der Kritik. Dabei ging es um die Gewinnung von Flüssigerdgas. Mehrere Kabinettsmitglieder traten aus Protest zurück, unter anderen Finanzminister James Marape. Er kritisierte, das Geld komme weder der Bevölkerung Papua-Neuguineas noch örtlichen Unternehmen zugute.

Ein ähnliches Geschäft im vergangenen Jahrzehnt hatte dem Land, in dem rund 70 Prozent nicht über eine zuverlässige Stromversorgung verfügen, keinen Wohlstand gebracht. Papua-Neuguinea zählt zu den ärmsten Ländern der Welt.

O’Neill hatte versprochen zurückzutreten, das jedoch nicht getan und gerichtliche Schritte unternommen, um an der Macht zu bleiben. Das führte gestern zu tumultartigen Szenen im Parlament. Es kam zu Handgreiflichkeiten zwischen Anhängern und Gegnern O’Neills.