Im Herbst des Vorjahres wurde F. dem BVT dienstzugeteilt. Er sitzt in der BVT-Reformgruppe und gehörte einer „Geheimgruppe“ an, von deren Inhalten nicht einmal BVT-Chef Peter Gridling wissen durfte. Das Heeresabwehramt trennte sich von F. angeblich nach nur drei Monaten. Die Opposition mutmaßt, dass F. als Klassenkamerad von Innenministeriums-Kabinettschef Reinhard Teufel über Beziehung zum BVT gekommen ist.
Konkret: Vermutet wird politische Postenbesetzung aus dem vor Kurzem noch FPÖ-geführten Ministerium. SPÖ, NEOS und JETZT sehen in den Vorgängen rund um die umstrittene Hausdurchsuchung beim BVT auch den Versuch Kickls, den nach ihrer Ansicht „schwarz“ vernetzen Verfassungsschutz umzufärben. F. stach im Zuge dessen heraus – schließlich ranken sich auch allerhand wilde Geschichten um den Major des Bundesheeres.
Mit Waterboarding in Afghanistan geprahlt?
In Medien war von einem „Folterknecht“ die Rede, weil es unbestätigte Gerüchte gibt, dass er bei Waterboarding in Afghanistan dabei gewesen sein und damit danach geprahlt haben soll. Auch soll das Heer ein Disziplinarverfahren gegen ihn geführt haben, weil er Gegenstände mitgenommen haben soll. Zudem gibt es die Annahme, dass er über keinerlei geheimdienstliche Erfahrung verfüge. Gründe genug für den Ausschuss also, Major F. anzuhören.
Doch zuallererst sprach er selbst – er habe keine Minute gezögert, der Ladung zu folgen. Doch aufgrund eines Zeckenbisses und der Folgen („Verdacht auf Borreliose“) sei er wegen Fieberschüben noch immer krankgeschrieben – heute habe er überhaupt die „Infusion ausgelassen, um da zu sein“. Er sei daher „auf eigenes Risiko“ hier. Bei der ersten (nicht wahrgenommenen) Ladung sei er „fiebrig“ gewesen, vor der zweiten hatte er „eine Wurzelbehandlung“ hinter sich.
In seinem Gebiet „anderen weit überlegen“
Um seine Person kursierten viele falsche Gerüchte, man könne meinen, es handle sich um einen „CIA-Thriller“. Es handle sich um „Dirty Campaigning der übelsten Sorte“. Seine Mutter habe ihn „weinend aus dem Urlaub angerufen“, auch seine Freunde, Familie „und Kameraden“ hätten sich „für mich erklären“ müssen. Alles sei aber unwahr und frei erfunden. Er entschuldige sich bei seinen Freunden für „meine Entscheidung“ – und zwar jene, seine Expertise „dem Innenministerium zur Verfügung zu stellen“.
Seinen Kameraden sei er aber als „treu, verlässlich, tüchtig“ bekannt, und „ich wollte nur das Beste für unser wunderschönes Österreich“. Er sei professioneller Informationsbeschaffer und arbeite mit den neuesten Geräten „auf höchstem Niveau“, auf seinem Gebiet sei er in seiner Erfahrung anderen weit überlegen, nur wenige Konkurrenten könnten sich mit ihm messen. Seine Leistungen seien in der Vergangenheit mit „Outstanding“ bewertet – „das ist eine Stufe über Sehr gut“, erläuterte F. in seiner ausführlichen einleitenden Stellungnahme.
„Man hat sich mir angeboten“
Derzeit sei er Hauptreferent im Referat Proliferation im BVT, gab F. an – also einem Bereich, der davor in den Händen des suspendierten Ex-Spionagechef Bernhard P. war. Was er dort tut, könne er nur in nicht öffentlicher Sitzung sagen. Dass er Personen aus dem Heeresnachrichtendienst (HNA) aktiv für das BVT (er selbst war ja für die „Reformgruppe“ und das „Geheimprojekt“ tätig) angeworben habe, wie von Gridling am Vormittag erwähnt, wies er zurück: „Das ist unrichtig. Ich habe nie aktiv gesucht. Man hat sich mir angeboten.“
„Bin eher Old School“
SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer bat F. um Darstellung, wie sich Mitarbeiter ihm für das „Geheimprojekt“ angetragen hätten. „Woher kamen diese vier Leute? Wie haben sie vom Projekt erfahren? Das stand ja nicht in der Zeitung“, fragte Krainer. F. wollte es nicht verraten, „zum Schutz des Projekts“. Die FPÖ wollte wissen, wie er – in all der geheimen Umgebung – kommuniziere. „Haben Sie ein Handy? Über Depeschen?“, so Fraktionsführer Hans-Jörg Jenewein. F. klärte auf: „Ich bin eher Old School. Mit Blackberry.“
„Wenn es ein geheimes Projekt ist, wie konnten sich Leute dafür bewerben?“, fragte Jenewein. „Na ja, dass es geheim ist, kann man ja kommunizieren. Nur die Inhalte kann man nicht kommunizieren.“ – „Ja, aber wenn es geheim ist und ich nicht weiß, wer drin mitarbeitet, weiß ich auch nicht, bei wem ich mich bewerben kann.“ Weiteres war nicht zu erfahren, F. verwies erneut auf mögliche Antworten in einer nicht öffentlichen Sitzung.
„Ich bin ausgebildeter Informationsbeschaffer“
NEOS-Fraktionsvorsitzende Stephanie Krisper wollte wissen, wie die übrigen Mitglieder der Reformgruppe ihre Qualifikation darlegten, F. konnte es nicht sagen, er habe damit nichts zu tun gehabt. BVT-Vize Dominik Fasching habe von der Existenz der Geheimgruppe gewusst.
Die ÖVP wollte wissen, was ihn zu seiner Tätigkeit im BVT befähige. „Ich bin ausgebildeter Informationsbeschaffer“ – durch Einsätze „in einem einschlägigen Gebiet in der Terrorismusabwehr habe ich mir einiges angeeignet an Qualifikationen.“ Gabriela Schwarz (ÖVP) zeigte sich „sehr verwundert“, dass Gridling nicht erfahren durfte, was im „Geheimprojekt“ vor sich ging. F. dazu: Was nach außen dringe, liege immer in der Entscheidung „des Klassifizierers“ – er dürfe daher gar nichts herausgeben.
„Geheim-Geheimdienst im Geheimdienst?“
„Klassifizierer“ sei Ex-Innenministeriums-Generalsekretär Peter Goldgruber gewesen. Dass Gridling als BVT-Chef nicht eingebunden wurde, sei nicht verwunderlich, gab F. auf Fragen von SPÖ-Mandatarin Katharina Kucharowits an. Die Befehlskette werde vom Projektauftraggeber entschieden. „Manchmal innerhalb, manchmal außerhalb der Linie“, so F.
Krainer fragte, ob er es richtig verstanden habe, dass er, F., von Goldgruber den Auftrag bekam, hinter dem Rücken von Direktor und Vizedirektor eine Art Geheim-Geheimdienst im Geheimdienst aufzubauen, wie in einer zwischenzeitlich geheimen Sitzung besprochen. F. verneinte das in der medienöffentlichen Sitzung. In der Reformgruppe „BVT neu“ sei er „zunächst beratender Experte“ gewesen. Es sei um „Prozesse, Systeme“ gegangen. „Sie waren also nur kurz in der Reformgruppe?“ – „Zeitlich zusammenhängend gesehen, ja“.
„Servus. Grüß dich, mehr nicht“
Seine Versetzung ins BVT sei ohne sein Zutun erfolgt. Mit Innenministeriums-Kabinettschef Teufel (er soll ihn ins BVT geholt haben) sei er zwar in „die gleiche Klasse gegangen“, sie seien aber „nicht die besten Freunde“. Einmal in der U-Bahn und zweimal im Kabinett habe er ihn getroffen („Servus. Grüß dich, mehr nicht“). Letztlich sei er sogar „überrascht (gewesen), als ich angerufen wurde“.
Angerufen habe „eine Dame“. Sie habe gesagt, dass er zu einem Termin im Generalsekretariat eingeladen sei. Das Gespräch an Ort und Stelle habe „nicht so lange gedauert, maximal eine halbe oder Dreiviertelstunde“. Es habe keine Anforderungen gegeben, man habe nur sehen wollen, was er in der Bewerbung geschrieben habe. „Nach Wochen“ habe er dann wieder einen Anruf bekommen, man würde ihn gerne in der BVT-Reformgruppe einsetzen. „Heuer im Frühjahr“ sei er dann auf die Mitwirkung beim „Geheimprojekt“ angesprochen worden, es hätte „noch drei Monate“ gebraucht.
Waterboarding? – „Mir wird ein Gerücht angehängt“
Zum Vorwurf des Waterboarding („Folterknecht“) nahm er auch Stellung: „Dies stimmt absolut nicht. Nur weil es wiederholt wird, wird es nicht richtiger und wahrer.“ Die Staatsanwaltschaft habe das Verfahren eingestellt. Danach sei er noch einmal angezeigt worden, dieses Verfahren sei noch anhängig. Die SPÖ fragte später nach: „Sie sagen, Sie haben das aus den Medien erfahren. Mir liegen aber Dokumente vor, dass Sie dazu befragt wurden, im Kontext Ihres Dienstgebers.“
„Wie wird so ein Thema (Waterboarding, Anm.) in einem BVT-Workshop zum Thema?“ – „Das müssen Sie die Kollegen im BVT fragen“, meint F., „ich war auf dem Weg zur Toilette, und zwei Kollegen haben über dieses Thema gescherzt, und als ich an ihnen vorbeiging, haben sie mich darauf angesprochen. Mir als Drittem, der von A nach B ging, wird ein Gerücht angehängt, obwohl die anderen darüber gescherzt haben. Also unfairer geht es wohl wirklich nicht.“ Es sei ein Gespräch „zwischen Tür und Angel“ gewesen.
JETZT-Fraktionsführer Peter Pilz wollte wissen, wann F. im Abwehramt „provisorisch beschäftigt“ war. Ob es stimme, dass er aufgrund mangelnder Eignung abgelehnt worden sei, wollte Pilz wissen, denn: „Meiner Information nach sind Sie schlicht und einfach mit Pauken und Granaten durchgefallen.“ Das entziehe sich seiner Wahrnehmung, so F. „Wenn man nicht gewollt wird, muss man gehen“, meint F., er sei „zum Spielball diverser Kräfte im Abwehramt“ geworden.
„Deutsche Gründlichkeit hat zugeschlagen“
Pilz wollte wissen, ob im Abwehramt bekannt war, dass gegen F. ein Disziplinarverfahren anhängig war wegen des Verdachts auf unzulässige Mitnahme von Munition oder Waffenteilen aus Afghanistan. F. bestätigte das Verfahren – und erklärte den Hergang: Er habe seinen Afghanistan-Einsatz früher abgebrochen, um die Verlassenschaft seines Vaters zu regeln. Den Heimflug habe er sehr kurzfristig angetreten.
Was ihm dabei „leider Gottes passiert“ sei: Er habe verabsäumt, „die Dinge aufzuteilen zwischen militärischem Gepäck und zivilem Gepäck“. Das militärische Gepäck sei „unbegleitet durch mich“ im deutschen Zoll aufgeflogen. Magazine und Waffenteile hätten sich darin befunden. „Deutsche Gründlichkeit hat zugeschlagen“, meint F., er habe sich aber dafür entschuldigt. „Und meine Karriere ist durch, mein Leben ist zerstört, danke.“
„Zum Schaden für Österreich“
Die Sicherheit seiner Familie sei in Gefahr, weil es Menschen gebe, die nun Rache an ihm üben wollten, er suche deshalb eine neue Wohnung. „Das Leben eines erfolgreichen Offiziers zu zerstören, um medial wirksam zu sein“ – diesen Vorwurf macht F. seinen Kritikern. F. bedankte sich beim Heer, „die mir die besten Experten für dieses Projekt zur Verfügung gestellt haben“, das Projekt gebe es nun „leider“ nicht mehr, „zum Schaden für Österreich“, so F.