Eindrücke vom BVT U-Ausschuss
ORF.at/Roland Winkler
Melchior im BVT-Ausschuss

„Es ging nur um Spielfilme“

Nach der erschöpfenden Befragung von Ex-BVT-Spionagechef Bernhard P. hat ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen müssen. Auch die persönliche Beziehung zwischen den beiden stand im Fokus – und die Übergabe von „neuen Filmen“, etwa „Der Agent ohne Namen“ und „Der Dritte Mann“.

Gedauert hätten die Treffen mit P. nie länger als eine halbe Stunde – die Infos von seiner Seite habe er auch nicht als besonders relevant empfunden, sagte Melchior. Auch habe er seit vier Jahren keinen Kontakt mehr zu ihm gehabt. Auch zu den Filmen („es gibt neue Filme“ – SMS-Verkehr zwischen Melchior und P. im Jahr 2015) nahm Melchior Stellung: Er begeistere sich für Filme und lege als Cineast auf einen Austausch mit anderen wert. „Mit Spielfilmen macht man mir Freude“, so Melchior.

„Was waren die neuen Filme und was waren die alten Filme?“, fragte JETZT-Fraktionschef Peter Pilz. Melchior schloss aus, dass es um etwas anderes als Spielfilme gegangen sei. „Was war ihre dienstliche Beziehung zu P.?“, fragte Pilz – „Gar keine, die Treffen waren nicht vordergründig beruflich“, so Melchior. Wie er es sieht, müsse man ihn fragen. Ob er ausschließen könne, dass eine Person der Innenpolitik in den Filmen zu sehen sei. „Das kann ich absolut, absolut ausschließen.“

„Herz, Dame, König, Spion“ und andere

Später nannte Melchior die Titel der „neuen“ Filme: „Der Agent ohne Namen“, „Der Dritte Mann“, „Herz, Dame, König, Spion“ (der bekannte Filmtitel lautet im Übrigen „Dame, König, As, Spion“, Anm.) – Pilz reagierte fassungslos und wurde zynisch: „Und Sie wollen mir jetzt ernsthaft sagen, mitten in der Nacht steht der Nachrichtendienstchef auf und schreibt Ihnen um fünf Uhr früh: ‚Habe neue DVD Dritter Mann‘?“ Und: „Gehört das ernsthaft zu den Agenden eines Nachrichtendienstchefs, Sie mit Spionagefilmen zu versorgen?“ Das müsse man ihn (er meinte P.) fragen, so Melchior.

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Melchior bei der Ankunft vor dem Ausschusslokal

„Achtung, Putsch in der Türkei“

NEOS-Mandatarin Stephanie Krisper wollte von Melchior wissen, woher P. seine Handynummer hatte. „Kann sein, dass ich sie ihm gegeben habe.“ Er gab an, dass die Initiative für die Treffen immer von P. ausgegangen sei. P. hat die Treffen in den Spesenabrechnungen zum Teil als „Fall Kasachstan“ abgerechnet. Warum P. am Tag des Putsches in der Türkei an Melchior schrieb „Achtung, Putsch in der Türkei“ – zu einem Zeitpunkt, als es medial noch gar nicht bekannt war? Auch daran erinnere er sich nicht, so Melchior.

SPÖ-Abgeordnete Muna Duzdar fragte, ob es P. eigentlich weniger darum gegangen sei, Melchior zu treffen, und ob er stattdessen lieber Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe treffen wollen. Melchior bejahte. Warum P. den Termin wollte, konnte Melchior nicht sagen. Ob P. ihm „irgendetwas Wichtiges“ zu Kurz mitgeben wollte, konnte Melchior auch nicht beurteilen. Wieso das Treffen im Cafe Hofburg (bewusst an einem fast ausschließlich von Touristen besuchten Ort) stattfand? Das habe P. vorgeschlagen, so Melchior.

„Jemals einen USB-Stick erhalten?“

FPÖ-Fraktionsführer Hans-Jörg Jenewein fragte Melchior nach den Daten auf dem USB-Stick, den er von P. erhalten habe. „Ich kann ausschließen, jemals einen USB-Stick erhalten zu haben“, so Melchior. Man habe nur über Serien und Filme gesprochen. Wieso dann im Outlook „Video Axel“ stehe, wie aus den Akten hervorgehe, blieb offen.

SPÖ-Mandatar Kai Jan Krainer sagte wiederum, Melchior solle noch einmal nachdenken, ob wirklich keine Datenträger übergeben wurden. Das bejahte Melchior, eben eine „legal gekaufte DVD, ein Spielfilm“ – was Jenewein erzürnte. Melchior habe innerhalb weniger Minuten „seine Verantwortung“ geändert. Und Krainer sagte, Melchior könne gar nicht wissen, ob die DVD „legal gekauft“ war.

„Ich war noch nie im Cafe Raimund“

Krisper fragte, wie Melchior sich die Widersprüche zu P.s Aussage erklärt. Melchior konnte es nicht sagen. Man müsse P. fragen, wie er zu seiner Einschätzung komme. Krisper fragte zu einem Treffen mit ÖVP-Mandatar Werner Amon, P. und Melchior im Cafe Raimund. So ein Treffen habe es nie gegeben. „Ich war noch nie im Cafe Raimund, habe P. nie mit Amon getroffen“, sagte Melchior.

Melchior gab an, er sei ziemlich sicher, dass er die Information über den Türkei-Putsch nicht an P. weitergegeben habe. Warum P. es dann wusste, obwohl es noch nicht in den Medien war? Vermutlich wegen der „großen Zeitverschiebung“ zwischen der Türkei und Österreich, so Melchior. Das rief Kopfschütteln hervor – schließlich beträgt die Zeitverschiebung gerade einmal eine Stunde.