Atomabkommen laut Rouhani noch zu retten

Das Atomabkommen von 2015 ist nach Einschätzung des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani trotz der derzeitigen Krise noch zu retten. „Wir glauben immer noch an die Rettung der Vereinbarung, und dabei können Deutschland und die EU eine entscheidende und positive Rolle spielen“, sagte Rouhani bei einem Treffen mit Deutschlands Außenminister Heiko Maas gestern in Teheran.

Maas hatte bei seinem Besuch in Teheran versucht, das Atomabkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe trotz der einseitigen Aufkündigung durch die USA vor einem Jahr zu retten. Konkrete Fortschritte konnte er jedoch angesichts wieder harter amerikanischer Sanktionen gegen den Iran nicht erreichen.

Vor einem Monat hatte auch der Iran das Abkommen infrage gestellt und den anderen Vertragspartnern eine Frist bis zum 7. Juli gesetzt, um die wirtschaftlichen Verpflichtungen zu erfüllen. Das Abkommen war 2015 nach zwölfjährigen Verhandlungen abgeschlossen worden. Neben Deutschland und dem Iran sowie den USA unterzeichneten auch Großbritannien, Frankreich, Russland und China den Vertrag.

IAEA: „Tempo der Produktion steigt“

Der Iran hat seit der Ankündigung eines Teilausstiegs aus dem Atomabkommen die Produktion von angereichertem Uran wie angekündigt erhöht. „Das Tempo der Produktion steigt“, bestätigte der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, am Rande der regulären IAEA-Gouverneurstagung in Wien.

Eine Verletzung des Wiener Abkommens von 2015 leitete er daraus aber nicht ab. Wann die Menge angereicherten Urans die Höchstgrenzen des Vertrags überschreite, sei schwer zu sagen, weil die Produktion nicht immer gleich hoch sei.

Der Iran hatte am 20. Mai mitgeteilt, die Uranproduktion in der Atomanlage Natans im Zentraliran sei um das Vierfache erhöht worden. Laut dem jüngsten IAEA-Bericht über die iranischen Aktivitäten hatte Teheran sich bis dahin an alle Vorgaben gehalten. Das galt für die Grenzwerte für den Reinheitsgrad ebenso wie für die gelagerten Mengen angereicherten Urans und für Schwerwasser. Der Bericht bezog sich auf den Zeitraum bis zum 20. Mai.