Julian Assange
APA/AFP/Justin Tallis
WikiLeaks

USA beantragen Assanges Auslieferung

Die USA haben in Großbritannien ein formelles Auslieferungsgesuch für Julian Assange beantragt. Dem Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks würden von Washington unter anderem Verstöße gegen Spionagegesetze vorgeworfen, teilte das Londoner Innenministerium am Dienstag mit. Noch diese Woche wollen die USA Beweise gegen ihn vorlegen.

Assange war im Mai von der britischen Polizei festgenommen worden, nachdem er jahrelang in der Botschaft von Ecuador untergekommen war. Der Australier kämpft gegen eine Auslieferung. Die Vorwürfe gegen ihn sind Folge der Veröffentlichung einer Reihe geheimer US-Dokumente – aber nicht nur. Auch Dokumente über Banken, korrupte Politiker und Geheimdienstmaterial anderer Länder wurden über die Plattform publik gemacht.

Die US-Justiz will laut Angaben von WikiLeaks nun am Freitag ihre Beweismittel gegen Assange vorlegen. Damit solle bei der geplanten Anhörung vor dem zuständigen Gericht in Westminster der Auslieferungsantrag untermauert werden, sagte WikiLeaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson am Dienstag vor Journalisten in London.

Verfahren könnte Monate dauern

Assange selbst wird daran offenbar nicht teilnehmen. Der 47-jährige Australier werde möglicherweise aus der Haft per Video zugeschaltet, sagte Hrafnsson. Bei dem Termin am Freitag werde es vor allem um Verfahrensfragen gehen, die erste inhaltliche Verhandlung sei erst Wochen oder Monate später zu erwarten.

Julian Assange
AP/Matt Dunham
Assange auf dem Weg zu einem Gerichtstermin im Mai

Da sich Assanges Gesundheitszustand verschlechtert hat, wurde er inzwischen auf die Krankenstation der Haftanstalt Belmarsh in London verlegt. Er sitzt derzeit dort eine fast einjährige Gefängnisstrafe ab, zu der er Anfang Mai wegen Verstoßes gegen die Auflagen seiner Kaution verurteilt worden war. Das Urteil bezieht sich darauf, dass Assange sich mit seiner Flucht in die Botschaft Ecuadors in London vor sieben Jahren dem Zugriff der britischen Justiz entzogen hatte.

Besuch von Ai Weiwei

In der Haft erhielt Assange nach Informationen der britischen Nachrichtenagentur Press Association (PA) am Dienstag Besuch von seinem Vater und dem chinesischen Dissidenten Ai Weiwei. Auf Instagram veröffentlichte Ai Weiwei mehrere Bilder, die ihn auf dem Gelände des Belmarsh-Gefängnisses zeigten. Ein Dokument weist ihn gemeinsam mit Assanges Vater als Besucher des 47 Jahre alten WikiLeaks-Gründers aus.

Der Besuch war auf zwei Stunden begrenzt. „Ich habe Julian Assange heute um 14.00 Uhr besucht“, schrieb der chinesische Künstler und fügte hinzu: „Er ist im Gefängniskrankenhaus, und sein Gesundheitszustand verschlechtert sich.“ Großbritannien und Europa müssten seine Auslieferung an die USA stoppen, forderte Ai Weiwei. Über Assanges mutmaßliche Erkrankung gibt es nur vage Angaben, diese reichen von Herz- und Lungen- bis hin zu psychischen Problemen.

Neue Ermittlungen auch in Schweden

Ermittelt wurde gegen Assange auch in Schweden, dort aber wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung. Er behauptete stets, die Vorwürfe seien nur ein Vorwand, um ihn festnehmen und an die USA ausliefern zu können. 2017 hatte die schwedische Staatsanwaltschaft die Vorermittlungen eingestellt, weil es ihr nicht gelungen war, die Vorwürfe ausreichend zu untersuchen. Später wurden sie wiederaufgenommen.

Bis zu 175 Jahre Haft auf alle Anklagepunkte

Die USA werfen Assange konkret etwa vor, der amerikanischen Whistleblowerin Chelsea Manning, damals noch Bradley, geholfen zu haben, geheimes Material von Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan zu veröffentlichen. Insgesamt liegen 18 Anklagepunkte vor. Bei einer Verurteilung in allen Punkten drohen ihm 175 Jahre Haft.

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