USA wollen 1.000 weitere Soldaten nach Polen senden

Die USA wollen ihre Militärpräsenz in Polen ausweiten. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten US-Präsident Donald Trump und der polnische Staatschef Andrzej Duda gestern im Weißen Haus. Laut Trump ist die Entsendung von rund 1.000 zusätzlichen US-Soldaten nach Polen geplant. Sie könnten nach seinen Angaben möglicherweise von Deutschland dorthin verlegt werden.

Die mit Duda getroffenen Vereinbarungen erfüllten aber wohl kaum alle ursprünglichen polnischen Erwartungen an das Treffen. Warschau wünscht sich eine deutliche Aufstockung sowie eine permanente US-Militärpräsenz im Land. Zu Beginn des Treffens mit Duda hatte Trump noch gesagt, dass die Entsendung von 2.000 zusätzlichen US-Soldaten nach Polen anvisiert sei – diese Zahl halbierte er weniger als drei Stunden später bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Duda.

Auch bei dem polnischen Wunsch nach einer dauerhaften US-Militärbasis in Polen legte sich der US-Präsident nicht fest: „Ich rede nicht über Dauerhaftigkeit oder Nichtdauerhaftigkeit“ der Truppenstationierung, sagte er ausweichend. Bei einem vorherigen Besuch in Washington im September hatte Duda angeboten, dass Polen mehr als zwei Milliarden Dollar für den Bau eines US-Stützpunkts ausgeben werde. Er schlug sogar vor, diese Basis „Fort Trump“ zu nennen.

Sanktionen wegen „Nord Stream 2“ überlegt

Darüber hinaus erwägt Trump Sanktionen wegen der geplanten Ostsee-Gaspipeline „Nord Stream 2“ von Russland nach Deutschland: „Das ist etwas, das wir uns anschauen und worüber ich nachdenke“, sagte Trump am Rand des Besuchs von Duda. „Nord Stream 2“ soll unter Umgehung Polens und der Ukraine Gas von Russland nach Deutschland liefern. Trump und Duda lehnen die Pipeline ab, an der die deutsche Regierung festhält.

Trump machte keine Angaben dazu, gegen wen etwaige Sanktionen gerichtet sein könnten. Die US-Senatoren Ted Cruz (Republikaner) und Jeanne Shaheen (Demokraten) hatten im Mai einen parteiübergreifenden Gesetzesentwurf in den US-Senat eingebracht, der Sanktionen gegen die Betreiber von Schiffen vorsieht, mit denen die Rohre für die Pipeline in der Ostsee verlegt werden.