Der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler
APA/Georg Hochmuth
Spitzenkandidat

Kogler führt Grüne in Nationalratswahl

Bundessprecher Werner Kogler wird Spitzenkandidat der Grünen bei der Nationalratswahl. Beim kommenden Bundeskongress wird er sich um den ersten Listenplatz bewerben, gab er – begleitet vom Applaus von Grünen aus den Bundesländern inklusive Rudi Anschober – am Freitag in einer Pressekonferenz in Wien bekannt. Als Wahlziel nannte Kogler das „grüne Comeback“, also den Wiedereinzug in den Nationalrat.

Sein gerade erst errungenes Mandat im Europaparlament wird Kogler nicht annehmen. Für ihn rückt neben Sarah Wiener nun die schon bisher im EU-Parlament vertretene Monika Vana und – sollte es zum Brexit kommen – auch Thomas Waitz nach.

Diese Entscheidung sei ihm nicht leichtgefallen, machte er auch angesichts von rund 70.000 Vorzugsstimmen bei der EU-Wahl klar. Die Entscheidung sei gemeinsam mit allen Landesorganisationen gefallen, sagte er. Auch mit den europäischen Grünen habe er das vereinbart.

Weitere Listenplätze noch offen

Die weiteren Plätze auf der Bundesliste sind noch offen, Namen sollen in den kommenden Wochen genannt werden. Entscheiden wird darüber nach der Listenerstellung in allen Bundesländern der Bundeskongress am 6. Juli. Mit Kogler setzen die Grünen jedenfalls auf eine bewährte Führungskraft. Im Vorfeld war spekuliert worden, ob man mit jungen Gesichtern ganz vorne in die Wahl geht. Im Gespräch waren etwa die Vorarlbergerin Nina Tomaselli als Frontfrau, ebenso der Oberösterreicher Stefan Kaineder und die Niederösterreicherin Helga Krismer.

Quereinsteiger aus der Zivilgesellschaft?

Kogler, der auch Spitzenkandidat im Wahlkreis Graz-Umgebung werden soll, betonte, dass er nicht als „Solotänzer“ anzutreten gedenke, „es wird sicher kein Pferderennen mit bloß einem Pferd“. Eine explizite Doppelspitze wird es nicht geben, wohl aber weitere prominente Namen auf der Liste. Kogler deutete an, dass es mit der Caritas und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen gute Kooperationen gebe: „Wer weiß, ob da jemand kandidiert?“

Pressekonferenz der Grünen zur Nationalratswahl

Werner Kogler, Bundessprecher der Grünen, wird die Partei als Spitzenkandidat in die Nationalratswahl im Herbst führen. Das gaben die Grünen bei einer Pressekonferenz bekannt.

Keinen aussichtsreichen Listenplatz für den Nationalrat strebt Anschober an, wie dieser in der Pressekonferenz erklärte. Mit Kogler sei ein „ganz hervorragender Spitzenkandidat“ gefunden, er selbst werde sich aber zentral in den Wahlkampf einbringen.

„Nicht überheblich werden“

Als Ziel bei der Wahl nannte Kogler die Rückkehr ins Parlament. „Wir wollen und müssen dort rein, wenn wir uns anschauen, wie Klimaschutz dort behandelt wird.“ Bezüglich angestrebter Stimmenanteile pochte er auf Bescheidenheit. „Nur nicht überheblich werden“, laute das Motto, denn man starte bei null bzw. 3,8 Prozent. „Wenn jetzt einer sagt, acht Prozent sind besser als vier Prozent, finde ich wenige Gründe, dem zu widersprechen“, meinte er aber in Hinblick auf aktuelle Umfragewerte.

Die Grünen hätten „in kurzer Zeit eine lange Reise“ gemacht, sagte Kogler über das Ausscheiden seiner Partei aus dem Nationalrat. Aber: „Wir haben unsere Lektion gelernt.“ Man habe sich inhaltlich auseinandergesetzt, junge Leute geholt, und auch alle Bundesländer seien an Bord.

Stimmenfang bei SPÖ und „aufrechten Schwarzen“

Wachsen wollen die Grünen nicht nur durch die Rückholung „enttäuschter Christian-Kern-Wähler“, auch „aufrechte Schwarze und Christlich-Soziale“ will Kogler ansprechen. Man werde weiter als Partei der Ökologie und Gerechtigkeit auftreten, erstes Anliegen sei, dass Österreich wieder in die obere Liga beim Umweltschutz aufsteige. Kinderfreundlichkeit sei ein weiteres Anliegen, und Österreich solle ein möglichst korruptionsfreies Land werden. Dazu gehörten „gläserne Parteikassen statt gläserner Bürger“, sagte Kogler.

Skeptisch zu Kooperation mit Pilz

Bezüglich einer Kooperation mit der vom Ex-Grünen Peter Pilz gegründeten Liste JETZT zeigte sich Kogler skeptisch, speziell auch, wenn mit Parteigeldern oder Medienpräsenz bei ORF-Diskussionen gelockt werde. „Erstens, wir nehmen kein fremdes Geld“, und wie der ORF über grüne Auftritte trotz deren aktueller Abwesenheit im Nationalrat entscheide, wisse er nicht. „Was ich weiß, ist, dass die Grünen sicher als Grüne kandidieren werden“, so Kogler. Man sei „für viele ganz offen“, meinte er wohl bezüglich derzeitiger JETZT-Abgeordneter, nicht aber für den „Schritt zurück“ zu Pilz selbst.

Viele Prominente rittern auf Wiener Landesliste

Wen die Bundesländer auf den Landeslisten ins Rennen schicken, entscheidet sich in den nächsten Wochen. Viele prominente Namen tummeln sich jedenfalls in Wien. So will die scheidende Rektorin der Akademie der bildenden Künste, Eva Blimlinger, für die Grünen bei der Wahl kandidieren. „Ich bin gern jemand, der etwas probiert nach dem Motto ‚No risk, no fun‘ und es wirklich gerne machen würde“, so Blimlinger im APA-Gespräch. Thematisch möchte sie dort die Bereiche Kunst, Kultur, Bildung, Wissenschaft und Medien abdecken.

Ebenfalls eine Kandidatur angekündigt haben die Ex-Mandatarinnen Sigrid Maurer und Alev Korun, Bundesrätin Ewa Dziedzic, der Anwalt Georg Bürstmayr sowie die Wiener Gemeinderatsabgeordneten Faika El-Nagashi und Martin Margulies. Auch Daniela Kickl, die Cousine von FPÖ-Klubchef Herbert Kickl, die sich in Sozialen Netzwerken mit lauter Kritik an ihrem Verwandten einen Namen gemacht hat, bewirbt sich. Insgesamt 29 Personen bewerben sich um die vorderen Plätze. Die Abstimmung erfolgt im Rahmen einer Landesversammlung am 22. Juni nach einem neu eingeführten Modus – mehr dazu in wien.ORF.at.

Rössler-Comeback in Salzburg

In Salzburg steht ein prominentes Comeback an: Die frühere grüne Landessprecherin und Landeshauptmann-Stellvertreterin von Salzburg, Astrid Rössler, wird für den ersten Platz auf der Landesliste kandidieren. Dass sie es dabei mit einem Mitbewerber oder einer Mitbewerberin zu tun bekommt, gilt als unwahrscheinlich. Rössler war nach der Salzburger Landtagswahl 2018 nach fünf Jahren Regierungstätigkeit als Landessprecherin und als Landeshauptmann-Stellvertreterin zurückgetreten – mehr dazu in salzburg.ORF.at.