Oligarchenpartei gibt in Machtkampf in Moldawien nach

Im tagelangen Machtkampf in Moldawien hat sich die neue Koalition aus proeuropäischen und moskaufreundlichen Kräften durchgesetzt. Die demokratische Partei des einflussreichen und umstrittenen Oligarchen Vladimir Plahotniuc zog sich gestern zurück. Sie entschied sich für den Gang in die Opposition, wie Medien in der Hauptstadt Chisinau berichteten. Auch die Blockaden von Regierungsgebäuden lösten sich laut den Berichten auf. Zuvor hatte die Partei mit Unterstützung des Verfassungsgerichts noch eine Parallelregierung gebildet.

In dem Land zwischen EU-Mitglied Rumänien und der Ukraine gab es fast eine Woche lang faktisch zwei Regierungen. Die EU, die USA und Russland stellten sich in seltener gemeinsamer Eintracht auf die Seite des Bündnisses der von dem moskaufreundlichen Präsidenten Igor Dodon unterstützten Sozialisten mit dem proeuropäischen Block ACUM.

Der wegen illegaler Finanzgeschäfte von Russland gesuchte Oligarch Plahotniuc hatte diesen Zusammenschluss nicht anerkannt. Er bestand darauf, dass seine Partei regiert. Allerdings fand der umstrittene Politiker und Unternehmer dafür keinen Rückhalt mehr im Ausland. Die Entscheidung, den Regierungsanspruch aufzugeben, fiel Medien zufolge nun nach einem Besuch von Parteifunktionären in der US-Botschaft.