Verteidigungsminister Thomas Starlinger droht aufgrund der budgetären Situation mit einem möglichen Rückzug des österreichischen Bundesheeres aus derzeitigen Auslandsmissionen. „Unter der derzeitigen Ressourcenlage werden wir nicht mehr in der Lage sein, das in diesem Ausmaß aufrechterhalten zu können“, sagte er heute vor dem EU-Verteidigungsministerrat in Luxemburg.
Österreich leitet derzeit zwei der vier Militärmissionen der Europäischen Union – jene in Bosnien-Herzegowina und seit Kurzem auch jene in Mali. Sollte das Heer nicht mit ausreichenden Mitteln ausgestattet werden, werde man gezwungen sein, sich aus dem Kosovo „Schritt für Schritt“ zurückzuziehen, so die Einschätzung Starlingers. Österreich stellt derzeit über 400 Soldaten in der von der NATO geführten KFOR-Mission im Kosovo.
Starlinger: Entscheidung bei kommender Regierung
Wobei der Expertenminister, der bereits in den vergangenen Tage immer wieder mit drastischen Einschätzungen zur finanziellen Ausstattung des Bundesheeres von sich hören lassen hatte, betonte, dass ein Abzug österreichischer Soldaten im Fall des Falles „schrittweise“ erfolgen werde: „Da passiert nichts von heute auf morgen.“
Insofern liege die Entscheidung für einen solchen Schritt erst bei der kommenden Regierung. „Wir werden die Grundlagenarbeit leisten“, sagte Starlinger. Ob das Bundesheer aktuell etwas zur Aufklärung in Sachen Krise am Persischen Golf beitragen könne – etwa durch geheimdienstliche Informationen –, beantwortete der Ressortchef negativ: „Nein, derzeit nicht.“