EU stellt sich vorerst nicht hinter US-Vorwürfe gegen Iran

Im Fall der mutmaßlichen Angriffe gegen Tanker im Golf von Oman zeichnet sich in der EU keine geschlossene Unterstützung für die US-Vorwürfe gegen den Iran ab. Außenminister Alexander Schallenberg und seine Kollegen aus Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden machten deutlich, dass sie zum derzeitigen Zeitpunkt noch keine Anschuldigungen erheben wollen.

„Es ist wahr, dass wir die Situation mit zunehmender Sorge beobachten“, meinte Schallenberg – denn: „Es besteht die Gefahr, dass hier mit dem Feuer gespielt wird und am Ende nur Verlierer dastehen.“ Auf Nachfrage, wer hier mit dem Feuer spiele, sagte der Ressortchef, das sei derzeit schwer zu beurteilen.

Mogherini: „Maximale Zurückhaltung“

Deutschlands Außenminister Heiko Maas sprach sich ebenfalls dafür aus, „sehr sorgfältig“ vorzugehen. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn erinnerte daran, dass die USA 2003 auf der Grundlage bewusst oder unbewusst falsch interpretierter Geheimdienstinformationen über angebliche Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins in den Irak einmarschiert waren.

EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini betonte, dass die EU in Zusammenhang mit dem schwelenden Konflikt bereits zur „maximalen Zurückhaltung“ aufgerufen habe.

Angriffe auf zwei Tanker

Auf dem norwegischen Tanker „Front Altair“ und dem japanischen Schiff „Kokuka Courageous“ hatten sich Donnerstagfrüh im Golf von Oman Explosionen ereignet. Washington und London gehen von iranischen Angriffen auf die beiden Schiffe aus. Teheran weist die Vorwürfe nachdrücklich zurück.

Für die EU ist das Thema äußerst brisant, da sich im Fall einer klaren Verantwortung des Iran die Frage nach neuen Sanktionen gegen das Land stellt. Eigentlich will die EU eine weitere Eskalation der Lage vermeiden, um die Chance auf eine Rettung des internationalen Atomabkommens zu wahren. Dieses sieht vor, dass der Iran auf industrielle Aktivitäten verzichtet, die den Bau einer Atombombe ermöglichen könnten. Im Gegenzug wurde die Aufhebung von Sanktionen zugesagt.

Die US-Regierung war im Vorjahr im Alleingang aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Sie versucht, Teheran mit Wirtschaftssanktionen unter Druck zu setzen, um ein neues, strengeres und erweitertes Abkommen auszuhandeln. Der Iran lehnt das bisher ab.