Brasilien: Absprachen für Justizminister „nicht ungewöhnlich“

Nach der Veröffentlichung mutmaßlich kompromittierender Textnachrichten hat sich der brasilianische Justizminister Sergio Moro verteidigt. Er soll sich während seiner Zeit als Richter laut Medienberichten im Verfahren gegen den brasilianischen Ex-Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva eng mit der Staatsanwaltschaft abgestimmt haben.

„In der brasilianischen Rechtstradition ist es nicht ungewöhnlich, dass ein Richter mit einem Anwalt oder einem Staatsanwalt spricht. Das kommt ständig vor“, sagte Moro laut einem Bericht des Nachrichtenportals G1 heute in einer Anhörung im Senat. Zudem seien die Nachrichten illegal beschafft worden.

Die Onlineplattform The Intercept hatte zuletzt Textnachrichten zwischen dem Richter Moro und dem Staatsanwalt Deltan Dallagnol veröffentlicht. Daraus soll hervorgehen, dass Moro die Ermittler im Verfahren gegen Lula regelwidrig angeleitet hatte.

Anwälte fordern Freilassung Lulas

Wegen Korruption verurteilte der Richter den früheren Staatschef (2003–2010) später zu einer langjährigen Freiheitsstrafe. Aufgrund seiner Verurteilung konnte Lula nicht an der Präsidentenwahl im vergangenen Jahr teilnehmen. Moro hingegen wurde vom Wahlsieger Jair Bolsonaro zum Justizminister gemacht.

Lulas Anwälte forderten nach der Veröffentlichung der Nachrichten die Freilassung des Ex-Präsidenten aus der Haft. Die Gespräche zwischen Moro und den Ermittlern beweisen ihrer Meinung nach, dass der Richter während des Verfahrens nicht unabhängig war. In der kommenden Woche soll sich der Oberste Gerichtshof mit dem Antrag befassen.