Die fünf im Nationalrat vertretenen Parteien haben sich heute auf die Valorisierung des Pflegegeldes geeinigt. Laut ÖVP-Klubobmann August Wöginger soll es mit dem Wert des Pensionsanpassungsfaktors valorisiert werden, weil das „technisch“ am einfachsten zu administrieren sei.
JETZT-Klubobman Bruno Rossmann, dessen Fraktion die Initiative für den Antrag gestartet hatte, sprach von einer „überfälligen Maßnahme“. SPÖ und Pensionistenverband sahen eine „langjährige Forderung“ umgesetzt. Und auch FPÖ-Chef Norbert Hofer begrüßte die Einigung.
Das Pflegegeld soll erstmals mit 1. Jänner 2020 erhöht werden. Die Valorisierung soll für alle Pflegegeldstufen erfolgen, also auch in den Stufen eins bis drei. Die Ende Mai über einen Misstrauensantrag gestürzte ÖVP-FPÖ-Koalition hatte ursprünglich eine Anhebung lediglich ab der vierten Pflegestufe geplant.