Die amtierende kroatische Außenministerin Marija Pejcinovic Buric wird Generalsekretärin des Europarats. Für die 56-Jährige Wirtschaftswissenschaftlerin stimmten gestern in der Parlamentarierversammlung der Länderorganisation 159 Abgeordnete. Buric setzte sich damit klar gegen ihren Mitbewerber, den belgischen Außenminister Didier Reynders, durch. Er erhielt 105 Stimmen.
Die Kroatin übernimmt die Nachfolge des Norwegers Thorbjörn Jagland, dessen Amtszeit Ende September nach zehn Jahren endet. Bisher stand nur einmal eine Frau an der Europaratsspitze – die 1989 gewählte französische Sozialistin Catherine Lalumiere.
Die Bewerberinnen und Bewerber für den Straßburger Spitzenposten werden von ihren Regierungen vorgeschlagen und vom Ministerkomitee des Europarats nominiert. Das letzte Wort hat dann die Parlamentarierversammlung, der 318 nationale Abgeordnete aus den Europaratsländern angehören. Das Mandat gilt für fünf Jahre.
„Gewissen Europas“
Der Europarat wurde vor 70 Jahren gegründet – vier Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Von den Gründernationen erhielt er den Auftrag, sich als „Gewissen Europas“ für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einzusetzen. Zu der Organisation gehört der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), der über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention zu wachen hat.
Heute zählt der Europarat 47 Mitgliedsländer – alle europäischen Staaten mit Ausnahme Weißrusslands. Die in Straßburg ansässige Organisation beschäftigt derzeit rund 2.200 Bedienstete und hat ein Jahresbudget von rund 440 Millionen Euro.