Eine neue Runde zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran ist gestern in Wien ohne greifbare Annäherung geblieben. Der Iran werde voraussichtlich trotz einiger bei dem Treffen erzielter Fortschritte auf seinem Weg des Teilausstiegs aus dem Atomprogramm weitergehen, sagte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi nach dem etwa dreistündigen Treffen.
Er werde über das Treffen in Teheran berichten, glaube aber nicht, dass die Fortschritte als ausreichend angesehen würden, sagte Araghchi.
Finanzplattform bereit
Der Iran erkenne an, dass die von Deutschland, Großbritannien und Frankreich organisierte Finanzplattform Instex, die den Handel mit dem Iran anschieben und grundsätzlich erleichtern soll, nun arbeitsfähig sei. Entscheidend sei, dass sie auch beim Ölexport helfe, sagte Araghchi. Es werde wohl schon in allernächster Zeit ein weiteres Treffen der verbliebenen Partner des Abkommens auf ministerieller Ebene geben.
Die hochrangigen Diplomatinnen und Diplomaten aus Deutschland, Russland, Großbritannien, Frankreich, China und der EU hatten mit Araghchi über die eigentlich angestrebte Rettung des Abkommens beraten. Das Treffen fand in einem hochbrisanten Umfeld statt. Es wird erwartet, dass der Iran in Kürze zwei zentrale Auflagen des Atomabkommens von 2015 verletzen wird. Dadurch wird das ohnehin vom Scheitern bedrohte Abkommen, aus dem die USA 2018 ausgestiegen sind, erneut stark auf den Prüfstand gestellt werden.