Vier JETZT-Abgeordnete kündigen Rückzug an

Die JETZT-Abgeordneten Alfred Noll, Bruno Rossmann, Wolfgang Zinggl haben heute via Aussendung bekanntgegeben, für die kommende Nationalratswahl als Kandidaten nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Die parlamentarische Arbeit wollen sie bis zum Ende der Legislaturperiode weiterführen.

„Wir sind von Anfang an nur für diese Legislaturperiode angetreten, haben das klubintern auch immer wieder betont und mit dem vorzeitigen Ende der Legislaturperiode endet auch unsere Tätigkeit“, so die drei Abgeordneten.

Auch Stephanie Cox, JETZT-Sprecherin für Bildung, Digitalisierung und Gleichbehandlung, will bei der Nationalratswahl 2019 nicht mehr antreten. „Ich will zurück zu meinen Wurzeln, zurück in die Welt des Unternehmertums“, sagte Cox. Ihre Entscheidung habe mit jener ihrer Parteikollegen nichts zu tun, so die Abgeordnete. „Ich habe viele Gespräche mit Familie, FreundInnen und Vertrauten geführt, aber die Entscheidung habe ich letztendlich für mich alleine gefällt.“

Sechs neue Abgeordnete angelobt

In der heutigen Nationalratssitzung wurden indes sechs neue Abgeordnete anderer Parteien angelobt. Für die ins EU-Parlament gewählte ÖVP-Abgeordnete Angelika Winzig verstärkt der Oberösterreicher Laurenz Pöttinger den ÖVP-Parlamentsklub. Auf den ehemaligen SPÖ-Klubobmann und nunmehrigen EU-Parlamentarier Andreas Schieder folgt der Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands, Christoph Matznetter.

FPÖ-Abgeordneter Roman Haider wechselt ebenfalls ins EU-Parlament, ihm folgt Sandra Wohlschlager aus Wels. Bei NEOS rückt durch den Abgang der nunmehrigen EU-Parlamentarierin Claudia Gamon die Vorarlbergerin Doris Hager-Hämmerle nach. Die Grazer Unternehmerin Daniela List (ÖVP) und der Niederösterreicher Alois Kainz (FPÖ) übernehmen die Mandate von Werner Amon (ÖVP) und Walter Rosenkranz (FPÖ), die mit 1. Juli ihre Ämter als Volksanwälte antraten.

Bogner-Strauß als ÖVP-Frauensprecherin

Im ÖVP-Klub wurden aufgrund der personellen Änderungen außerdem vier Sprecherfunktionen neu besetzt: Karl Mahrer ist nun Sicherheitssprecher und Mitglied im Nationalen Sicherheitsrat, Peter Haubner ist neuer Budgetsprecher und Vorsitzender im Budgetausschuss, Christoph Zarits ist neuer Vertriebenensprecher, und die Chefin der ÖVP-Frauen, Juliane Bogner-Strauß, ist nun auch ÖVP-Frauensprecherin, teilte die ÖVP in einer Aussendung mit.

Auch im Freiheitlichen Parlamentsklub wurden Sprecherfunktionen neu besetzt. Neuer außenpolitischer Sprecher der FPÖ ist nun Reinhard Bösch. Sicherheitssprecher wurde Hans-Jörg Jenewein. Er übernimmt von Rosenkranz. Wirtschaftssprecher ist Axel Kassegger, Kultursprecherin wurde Sandra Wassermann.