Eindrücke von der Wahl der Nationalratspräsidenten im Ausweichquartier des Parlaments 2017
ORF.at/Roland Winkler
Fünf von sieben weg

JETZT laufen Abgeordnete davon

Die Partei JETZT kämpft mit Personalschwund. Fünf der sieben Abgeordneten im Nationalrat kündigten am Dienstag an, bei der Wahl im Herbst nicht mehr zu kandidieren. Es handelt sich um die beiden Klubobmänner Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl sowie die Abgeordneten Alfred Noll, Stephanie Cox und Alma Zadic. Letztere wird für die Grünen kandidieren.

Zadic erklärte via Facebook, beim Bundeskongress kommendes Wochenende kandidieren zu wollen. Gegenüber der APA nannte sie als ihr Motiv, ihre Ideen und ihre Vision weitertragen zu wollen. Bis zur Wahl werde sie vermutlich aus dem JETZT-Klub ausscheiden und ihr Amt als wilde Abgeordnete ausüben. Für welchen Platz sie beim Bundeskongress antreten wird, ließ Zadic noch offen. Sie hoffe auf eine wählbare Position, die Entscheidung liege aber natürlich bei den Grünen.

Zadic hatte sich laut eigenen Angaben bereits entschieden gehabt, nicht mehr für JETZT zu kandidieren. Gespräche mit den Grünen hätten sie aber überzeugt, ihre Erfahrung aus der Politik und Gesellschaft für eine Kandidatur anzubieten. Sie wolle sich nun bei den Grünen für eine „progressive Integrationspolitik“ einsetzen. JETZT sei sie „unglaublich dankbar“ für eine großartige Zusammenarbeit.

Noll, Rossmann, Zinggl: „Nur für diese Periode“

Bereits zuvor hatten Noll, Rossmann und Zinggl in einer Aussendung mitgeteilt, dass sie als Kandidaten nicht mehr zur Verfügung stehen. „Wir sind von Anfang an nur für diese Legislaturperiode angetreten, haben das klubintern auch immer wieder betont und mit dem vorzeitigen Ende der Legislaturperiode endet auch unsere Tätigkeit.“ Die parlamentarische Arbeit würden sie „bis zum Ende der Legislaturperiode engagiert weiter führen“, hieß es.

Auch die JETZT-Sprecherin für Bildung, Digitalisierung und Gleichbehandlung, Stephanie Cox, wird nicht antreten. „Ich will zurück zu meinen Wurzeln, zurück in die Welt des Unternehmertums“, sagte Cox in einer Aussendung am Dienstagnachmittag. „Nach langer Reflexion bin ich für mich zu dem Schluss gekommen, dass ich gesellschaftliche Herausforderungen in Zukunft als Unternehmerin anpacken möchte“, so die Abgeordnete.

Die Zeit für Projekte und Unternehmungen „abseits des politischen Tagesgeschäfts“ hätten ihr als Parlamentarierin „schlichtweg gefehlt“. Mit dem Ausscheiden ihrer drei Parteikollegen Noll, Rossmann und Zinggl habe Cox Entscheidung nichts zu tun: „Ich habe viele Gespräche mit Familie, FreundInnen und Vertrauten geführt, aber die Entscheidung habe ich letztendlich für mich alleine gefällt.“ Zu einer möglichen Rückkehr in die Politik sagte sie: „Sag niemals nie“.

Nur noch Pilz und Holzinger-Vogtenhuber übrig

Insgesamt sitzen aktuell noch sieben Abgeordnet für die Liste JETZT im Parlament – neben Rossmann, Zinggl, Noll, Cox und Zadic sind dies der Listengründer und Ex-Grüne Peter Pilz sowie die ehemalige SPÖ-Politikerin Daniela Holzinger-Vogtenhuber.

Nicht im Parlament sitzt Parteichefin Maria Stern. Diese hatte im Sommer des Vorjahres auf das ihr zustehende Mandat verzichtet, damit Pilz nach seinem Rücktritt nach Vorwürfen sexueller Belästigung wieder in den Nationalrat einziehen kann.

Stern hatte Anfang Juni auch noch betont, dass JETZT „auf jeden Fall kandidieren“ wolle. In welcher Form, sei allerdings noch offen. Sie hatte auf eine Wahlplattform mit den Grünen gehofft, doch der grüne Klubobmann Werner Kogler hatte diesem eine Absage erteilt.

Listenerstellung um den 13. Juli

Wie die Zukunft der beiden übrig gebliebenen Abgeordneten des aktuellen Klubs aussieht, ist vorerst noch unklar. Aus dem JETZT-Klub hieß es dazu auf APA-Anfrage, die Listenerstellung werde jedenfalls rund um den 13. Juli erfolgen. Stern äußerte sich indes per Aussendung nur über den von Zadic angekündigten Wechsel zu den Grünen.

Demnach habe Zadic vor einigen Tagen der Partei noch bekanntgegeben, dass sie in ihren Beruf als Rechtsanwältin zurückkehren will. Weiters habe sie zugesichert, dass sie nicht für eine andere Partei antreten wird. „Ich bedaure, dass sie dieses Vertrauen enttäuscht hat“, schrieb Stern weiter.