Liste JETZT-Abgeordneter Peter Pilz
APA/Georg Hochmuth
JETZT-Abgänge

Pilz stellt sich selbst infrage

Nach dem Abgang von fünf der sieben JETZT-Abgeordneten hat sich Peter Pilz am Mittwoch ratlos gezeigt. Dennoch will der ehemalige Grüne noch nicht aufgeben: Man wolle Ende nächster Woche bei einer Mitgliederversammlung ausloten, wie es weitergehen soll. „Alles ist möglich“, sagte Pilz. Auch bezüglich seiner eigenen Zukunft sei alles offen.

Am Freitag und Samstag sollen bei einer Klausur die aktuellen Turbulenzen und Personalia von JETZT debattiert werden. Die Listenerstellung für die Nationalratswahl erfolge dann eine Woche darauf, am 13. Juli. Zusagen neuer Kandidaten gebe es bereits, allerdings sollten diese noch geheim bleiben. Zudem würden laufend Gespräche mit potenziellen Kandidaten geführt. Man könne aber heute noch nicht sagen, wie die Gespräche ausgehen werden.

Am Dienstag hatten fünf der sieben Abgeordneten im Nationalrat angekündigt, bei der Wahl im Herbst nicht mehr kandidieren zu wollen. Es handelt sich um die beiden Klubobmänner Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl sowie die Abgeordneten Alfred Noll, Stephanie Cox und Alma Zadic. Letztere rittert um einen Platz auf der Liste der Grünen.

Von Zadic-Kandidatur für Grüne überrascht

Dass Rossmann, Zinggl und Noll nicht mehr kandidieren wollen, sei für Pilz bereits lange klar gewesen. „Es war immer geplant, es wird an die jungen Frauen übergeben“, sagte Pilz dazu. Man sei allerdings von der „Ibiza-Affäre“ und dem Neuwahlantrag überrascht worden.

Doch überrascht habe ihn der Abgang von Zadic. Dass Zadic nun für die Grünen antreten will, sei zwar ihr gutes Recht. Doch Zadic habe ihn von ihrer Kandidatur bei den Grünen nicht in Kenntnis gesetzt, was einen einfacheren Übergang mit sich gebracht hätte. „Das ist ihr gutes Recht“, meinte der Parteigründer zu dem Schritt selbst, „wir sind ein Zusammenschluss von freien und unabhängigen Personen.“ Ob zumindest die letzte Mandatarin Daniela Holzinger-Vogtenhuber bleibt, solle man diese selbst fragen.

Leben abseits der Politik „zunehmend verlockend“

Wie es mit ihm selbst weitergeht, ließ Pilz noch offen. Er finde ein Leben abseits der Politik „zunehmend verlockend“. Nicht zuletzt wird die Frage auch vom Wahlerfolg von JETZT abhängen. Auf die Frage, ob die Chance auf einen Wiedereinzug größer sei als die Meisterschaft des Wiener Fußballclubs Rapid, meinte er: „Ich glaube an Rapid, halte aber momentan unsere Chancen für eine Spur besser.“

Pilz lässt Zukunft offen

Fünf der sieben Abgeordneten von JETZT wollen bei der Nationalratswahl nicht mehr für die Partei kandidieren. Gründer Peter Pilz will sich hinsichtlich ihrer Zukunft jedoch noch nicht festlegen.

Es wäre „vermessen zu sagen“, dass JETZT ein mächtiger Gegenpol zur Regierung werden könne. Aber in absehbarer Zukunft werde es auch niemand anderen geben. Das sei ein starkes Motiv zu kandidieren. Er wolle ein starkes Team.

„Möchte Pilz auch im nächsten NR wissen“

Am Mittwochnachmittag meldete sich schließlich auch Holzinger-Vogthenhuber via Facebook mit einem „Statement zur Zukunft unserer Liste“ zu Wort. „Für meinen Teil kann ich sagen, ja, ich möchte Peter Pilz auch im nächsten Nationalrat wissen“, so die frühere SPÖ-NR-Abgeordnete, die Pilz erneut im Parlament haben möchte, „um die Wölfe aus ihren Schafspelzen zu jagen“.

Zu ihrer eigenen Zukunft hielt sich Holzinger-Vogtenhuber allerdings bedeckt. Es hänge nicht von ihr alleine ab, ob Pilz wieder in den Nationalrat einzieht, meinte sie in ihrem Posting, sondern „auch von den Entscheidungen vieler anderer Menschen“. Sie verwies auf die für kommenden Freitag und Samstag im burgenländischen Rust geplante Klausur der Partei, an der sie teilnehmen und „gemeinsam mit unserem Kernteam“ die nächsten Schritte erörtern werde.

Von Parteiwechsel bis Rückkehr in Wirtschaft

Rossmann, Zinggl und Noll hatten am Dienstag in einer gemeinsamen Aussendung mitgeteilt, dass sie als Kandidaten nicht mehr zur Verfügung stehen: „Wir sind von Anfang an nur für diese Legislaturperiode angetreten, haben das klubintern auch immer wieder betont, und mit dem vorzeitigen Ende der Legislaturperiode endet auch unsere Tätigkeit.“

Zadic kündigte via Facebook an, aus der Liste JETZT ausscheiden und als wilde Abgeordnete im Parlament verbleiben zu wollen. Bei den Grünen wolle sie sich im Bereich Integrationspolitik engagieren. Cox teilte unterdessen mit, sie wolle in die Wirtschaft zurückkehren. Eine Rückkehr in die Politik schloss sie aber nicht aus.