Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein begründet ihren Vorschlag, Johannes Hahn (ÖVP) als EU-Kommissar zu nominieren, damit, dass er alle Voraussetzungen erfülle und gleichzeitig mehrheitsfähig sei. Das sagte Regierungssprecher Alexander Winterstein heute bei einem Pressegespräch.
„Johannes Hahn erfüllt alle Voraussetzungen, die ein Kommissar mitbringen muss“, sagte Winterstein. Er verwies darauf, dass er schon zwei Perioden erfolgreich absolviert habe. Zudem hätten die Konsultationen mit den Parteien ergeben, „dass derzeit Hahn derjenige Kandidat ist, der mehrheitsfähig im Hauptausschuss sein kann“. Er gehe davon aus, dass Hahn eine ganze Periode machen werde, schließlich habe er selbst bereits gesagt, dass er dafür zur Verfügung stehe.
Telefonat mit von der Leyen
Winterstein berichtete außerdem, dass Bierlein gestern ein Telefongespräch mit der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geführt habe. Darin sei es aber weder um Namen noch um Dossiers gegangen. „Es war ein sehr gutes und freundschaftliches Gespräch“, sagte er.
Bierlein habe von der Leyen viel Glück für die Abstimmung im Europaparlament gewünscht. Gespräche über die Ressortverteilung werde von der Leyen erst nach ihrer Wahl führen. „Natürlich“ würden Bierlein und von der Leyen den Dialog dann fortführen.
Auf die Frage, ob es in Hinblick darauf, dass von der Leyen angekündigt hat, gleich viele Frauen wie Männer ernennen zu wollen, auch einen österreichischen Vorschlag für eine EU-Kommissarin gebe, meinte Winterstein lediglich: „Der Vorschlag der Frau Bundeskanzlerin liegt am Tisch.“ Nun sei der Hauptausschuss des Nationalrats am Zug. Der Vorschlag gehe dann zurück an die Bundeskanzlerin und werde danach im Ministerrat beschlossen.
EU-Kommission lobt Hahn als einen ihrer „Hauptakteure“
Die EU-Kommission zeigte sich erfreut über die neuerliche Nominierung Hahns. „Wir sind erfreut zu sehen, dass seine Arbeit von seinem Heimatland anerkannt wird“, sagte ein Sprecher der EU-Kommission. Hahn sei in der amtierenden Juncker-Kommission „einer der Hauptakteure“ gewesen. Grundsätzlich betonte der EU-Kommissionssprecher aber, dass die Bildung der nächsten EU-Kommission in den Händen von der Leyens liege. Man habe keinen weiteren Kommentar zu Hahns Nominierung.