Moskau-Wahl: Opposition beklagt Registrierungsprobleme

Hunderte Menschen haben heute in Moskau die Registrierung oppositioneller Kandidaten bei der Wahl zum Stadtparlament im September gefordert. An der nicht genehmigten Kundgebung in der russischen Hauptstadt hätten etwa 1.000 Menschen teilgenommen, teilte die Polizei der Agentur Interfax zufolge mit.

Demonstration in Moskau
APA/AFP/Kudryavtsev Kirill

Mehrere Kandidaten der Opposition hatten in den vergangenen Tagen laut russischen Medienberichten beklagt, die Wahlkommissionen habe Unterschriften für ungültig erklärt. Diese wurden in den zurückliegenden Wochen gesammelt und sind Voraussetzung für eine Bewerbung.

Zu der Demonstration hatten betroffene Kandidaten aufgerufen. Dem Bürgerrechtsportal OWD-Info zufolge gab es zunächst eine Festnahme. Teilnehmer skandierten etwa „Das ist unsere Stadt“ und forderten ein Gespräch mit dem Chef der Stadtwahlkommission, der sich dem Moskauer Radiosender Echo Moskwy zufolge in seinem Landhaus aufhielt. Daraufhin habe die Menge „Wir sind wichtiger als Kartoffeln“ gesungen und zu weiteren Protesten in den nächsten Tagen aufgerufen.

Wahl am 8. September

Die Wahl zum Stadtparlament ist für den 8. September angesetzt. Die Frist, um Kandidaten aufzustellen, endete vor rund einer Woche. Mehr als 400 Bewerber reichten nach Medienberichten ihre Unterlagen ein. Nicht alle seien aber zur Wahl zugelassen worden, weil etwa Unregelmäßigkeiten bei Unterschriften entdeckt worden seien, hieß es.