Peter Pilz
APA/Georg Hochmuth
Nationalratswahl

JETZT-Abgeordnete verweigern Unterstützung

Ganz im Frieden scheinen bisherige JETZT-Abgeordnete die von Peter Pilz gegründete Partei doch nicht zu verlassen: Bruno Rossmann, Wolfgang Zinggl und Alfred Noll wollen mit ihren Unterschriften das Antreten von JETZT bei der Nationalratswahl im Herbst nicht unterstützen.

In einer gemeinsamen Aussendung der beiden JETZT-Klubchefs Rossmann und Zinggl und des Abgeordneten Nolls hieß es am Montag, man habe sich entschlossen, „nach Bekanntwerden der am Samstag bestimmten Kandidatenliste und nach der von Efgani Dönmez eingeholten Unterstützungserklärung (..) die Liste nicht auch noch durch eigene Unterschriften zu unterstützen“.

Durch die drei Unterstützungserklärungen von Pilz, Daniela Holzinger-Vogtenhuber und Dönmez sei ohnedies gesichert, dass JETZT bei der Nationalratswahl antreten kann, hieß es in der Aussendung, die vom Parlamentsklub verschickt wurde. „Weiterer Unterschriften bedarf es nicht.“ Dönmez war früher Bundesratsabgeordneter für die Grünen und zog 2017 auf einem ÖVP-Ticket in den Nationalrat ein. Im September schloss ihn der Parlamentsklub der ÖVP wegen eines sexistischen Tweets aus.

Gruppenfoto der Liste Pilz 2018
APA/Herbert Pfarrhofer
Die damalige Liste Pilz Anfang Jänner in umfangreicher Besetzung: Bruno Rossmann, Wolfgang Zinggl, Daniela Holzinger, Alfred Noll, Maria Stern, Alma Zadic, Barbara Beclin, Stephanie Cox, Peter Kolba, Sebastian Bohrn und Martha Bissmann (v. l. n. r.)

JETZT verliert weitere Abgeordnete

JETZT verzeichnete zuletzt einen kräftigen Abgeordnetenschwund. Anfang Juli hatten Rossmann, Zinggl, Noll sowie Stephanie Cox und Alma Zadic angekündigt, nicht mehr für JETZT kandidieren zu wollen. Zadic tritt für die Grünen an, Cox will wieder als Unternehmerin arbeiten. Zinggl, Rossman und Noll erklärten damals ebenfalls via Aussendung, sie seien „von Anfang an nur für diese Legislaturperiode angetreten“. Die drei waren Mitstreiter der ersten Stunde.

Dass Rossmann, Zinggl und Noll nicht mehr kandidieren wollen, sei für ihn lange klar gewesen, sagte Pilz dazu Anfang Juli. Es sei immer geplant gewesen, dass an „die jungen Frauen“ übergeben werde. Man sei allerdings von der „Ibiza-Affäre“ und dem Neuwahlantrag überrascht worden. Dass Zadic für die Grünen antritt, überraschte Pilz laut eigenen Aussagen hingegen.

Pilz hatte Anfang Juli eine weitere Kandidatur noch offengelassen, am Samstag hieß es bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit Bundesparteiobfrau Maria Stern und der Abgeordneten Holzinger-Vogtenhuber schließlich: „Ja, wir wollen’s ein zweites Mal wissen.“ Er wolle einen „Gegenpol“ bilden, so Pilz, es brauche jemanden, der die ÖVP kontrolliere. Es brauche eine völlig unabhängige Kontrolle: „Und das sind wir. Das sind nur wir.“

Tierschützer Balluch neu im Pilz-Team

Zu Pilz’ neuem „Spitzenteam“ gehört neben Parteichefin Stern und Holzinger-Vogtenhuber seit Samstag auch der Obmann des Vereins gegen Tierfabriken (VGT), Martin Balluch, bekannt vor allem aus dem Tierschützerprozess, in dem er freigesprochen wurde. Ebenfalls nun bei JETZT an Bord: Susanne Giendl, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Verwaltungsgerichtshof (VwGH) – und natürlich Pilz selbst. „Die ersten fünf sind gewählt.“

Weitere Kandidatinnen und Kandidaten aus verschiedenen Bereichen würden demnächst gewählt und der Öffentlichkeit vorgestellt, hieß es am Samstag. Sein Name, sagte Pilz, werde wohl ein letztes Mal auf dem Wahlzettel stehen – nur als „Orientierungshilfe“. Pilz hatte seine Liste 2017 gegründet, nachdem er zuvor bei den Grünen in einer Kampfabstimmung um den vierten Listenplatz für die damalige Nationalratswahl unterlegen und aus der Partei ausgetreten war. Die Umbenennung in JETZT erfolgte gegen Ende des Vorjahres.