Deutschland lieferte für 180 Mio. Euro Waffen an Türkei

Die Türkei hat in den ersten vier Monaten dieses Jahres Kriegswaffen für 184,1 Millionen Euro aus Deutschland erhalten. In der Rangliste der wichtigsten Empfängerländer steht der NATO-Partner damit wie schon im Vorjahr mit großem Abstand auf Platz eins. Das geht aus einer Antwort des deutschen Wirtschaftsministeriums auf eine Anfragebeantwortung hervor. Dabei handle es sich ausschließlich um „Ware für den maritimen Bereich“.

Vermutlich geht es um Material für sechs U-Boote der Klasse 214, die in der Türkei unter maßgeblicher Beteiligung des deutschen Konzerns ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) gebaut werden. Die deutsche Regierung hatte die Lieferung von Bauteilen bereits 2009 genehmigt und den Export mit einer „Hermes-Bürgschaft“ in der Höhe von 2,49 Milliarden Euro abgesichert.

Seit dem gescheiterten Militärputsch von 2016, der sich gestern zum dritten Mal jährte, wurden solche Bürgschaften für Kriegswaffenexporte in die Türkei nicht mehr erteilt. Bereits genehmigte Rüstungsexporte an den NATO-Partner werden aber abgewickelt.

Die Lieferungen an die Türkei machten schon im vergangenen Jahr mit 242,8 Millionen Euro fast ein Drittel aller deutschen Kriegswaffenexporte (770,8 Mio. Euro) aus. In den ersten vier Monaten dieses Jahres waren es sogar 60 Prozent des Gesamtvolumens von 305,8 Millionen Euro.