EU-Spitzenbeamter Selmayr gibt Posten auf

Der umstrittene EU-Spitzenbeamte Martin Selmayr hat seinen Abschied aus Brüssel angekündigt. Ende nächster Woche werde er seinen Posten als Generalsekretär der EU-Kommission aufgeben, sagte Selmayr dem Magazin „Politico“ (Onlineausgabe): „Ich werde nicht in Brüssel bleiben.“

Zuvor hatte die Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, den Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) erklärt, dass Selmayr nicht Generalsekretär bleiben werde. Der 48-jährige Vertraute des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker war 2018 unter umstrittenen Umständen zum höchsten EU-Beamten befördert worden. Die EU-Bürgerbeauftragte hatte das kritisiert und das Europaparlament seinen Rücktritt gefordert.

Von der Leyens Ankündigung gilt als Zugeständnis an die kritischen Abgeordneten. Es wäre allerdings auch unüblich, dass der Generalsekretär dieselbe Nationalität hat wie die Kommissionschefin.