US-Atomwaffen sorgen für Kontroverse in Belgien

Ein Arbeitspapier der NATO, dem zufolge in Belgien US-Atomwaffen stationiert sind, hat dort eine Kontroverse ausgelöst. Aus dem Dokument geht hervor, dass am belgischen Militärstützpunkt Kleine Brogel nahe der niederländischen Grenze B61-Fliegerbomben der US-Armee stationiert sind.

Der belgische Parlamentsabgeordnete der Grünen, Samuel Cogolati, sieht darin einen Bruch Belgiens mit dem 1968 unterzeichneten Atomwaffensperrvertrag. Zwar sei es schon lange ein offenes Geheimnis gewesen, dass derartige Waffen in Kleine Brogel stationiert seien, sagte Cogolati. Aber jetzt liege ein „offizieller Bericht der NATO“ vor, der das bestätige. Es brauche nun eine transparente Debatte und ein Ende der Heuchelei und der Lügen, forderte der Grüne.

„Rund 150 B61-Fliegerbomben“ in Europa

Der NATO-Bericht wurde am 16. April vom kanadischen Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Bündnisses, Joseph A. Day, unterzeichnet. Darin werden sechs Stützpunkte aufgeführt, an denen die „rund 150 B61-Fliegerbomben“ der US-Armee „im Rahmen ihres NATO-Einsatzes“ in Europa stationiert sind. Neben Belgien liegen die Basen in Deutschland (Büchel, Rheinland-Pfalz), den Niederlanden, der Türkei sowie zwei in Italien.

Die NATO distanzierte sich von dem Bericht, der als überarbeitete Version unter anderem ohne die Angaben zu den Militärbasen und datiert auf den 11. Juli öffentlich zugänglich ist. Es handle sich nicht um ein offizielles NATO-Dokument, sondern um ein Arbeitspapier von Mitgliedern der parlamentarischen Versammlung, sagte ein NATO-Vertreter.

Seit dem Ausstieg der USA und Russlands aus dem INF-Abrüstungsvertrag wächst die Furcht vor einem neuen nuklearen Wettrüsten. Nach NATO-Angaben ist derzeit aber keine Stationierung neuer Atomwaffen in Europa geplant.