Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)
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Kramp-Karrenbauer

CDU-Chefin wird Verteidigungsministerin

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird überraschend neue deutsche Verteidigungsministerin und zieht damit in die Regierung ein. Die Entscheidung wurde gerade einmal zwei Stunden, nachdem ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen vom Europaparlament zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde, bekannt.

Der Wechsel kommt überraschend, weil es immer geheißen hatte, Kramp-Karrenbauer wolle nicht ins Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel gehen, sondern sich auf die Aufgabe als CDU-Chefin konzentrieren. In Präsidiumskreisen wurde von einem starken Signal von Kramp-Karrenbauer gesprochen. Auch in dieser Runde sei die Entscheidung für viele völlig überraschend gekommen, hieß es.

Wie die dpa erfuhr, sind ansonsten keine Veränderungen im Bundeskabinett geplant. Die Ernennung sei für diesen Mittwoch vorgesehen. Somit nimmt Merkel an ihrem 65. Geburtstag ihre Wunschnachfolgerin als Kanzlerin in ihre Regierungsmannschaft auf.

Spahn im Gespräch

Die frühere saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer hatte erst im Dezember den CDU-Vorsitz übernommen und sich dabei gegen den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn durchgesetzt. Letzterer war zuletzt für den Posten des Verteidigungsministers gehandelt worden. Dass die Wahl dann auf Kramp-Karrenbauer fiel, war eine Überraschung.

Merkel hatte Stunden zuvor bereits angekündigt, die wichtige Funktion könne man nicht unbesetzt lassen. „Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben. Das Bundesverteidigungsministerium, der Verteidigungsminister oder die Ministerin, sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Das kann man nicht lange offen lassen“, sagte die Kanzlerin in Berlin.

Schwierige Aufgaben

Von der Leyen war ab 2013 als erste Frau an die Spitze des Verteidigungsministeriums gerückt. Das Amt gilt als Schleudersitz, und auch von der Leyen zog sich dort mehr Blessuren zu als in ihren vorherigen Ämtern. In der Berateraffäre ging es um die mögliche Vergabe millionenschwerer Verträge unter Umgehung des Vergaberechts. Hinzu kamen die Kostenexplosion bei der Renovierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ und regelmäßige Schlagzeilen über Ausrüstungsmängel.

Auf Kramp-Karrenbauer warten jedenfalls schwierige Aufgaben in ihrer neuen Rolle – und verteidigungspolitisch ist sie bisher kaum in Erscheinung getreten. Politische Hauptaufgabe der neuen Ministerin wird die laufende Modernisierung der Bundeswehr sein. Diese leidet nach langen Jahren der Einsparungen unter erheblichen Problemen bei Waffen, Gerät und Ausrüstung. Außerdem hat sie zunehmend Schwierigkeiten, auf dem Arbeitsmarkt mit Fachkräftemangel noch Nachwuchs zu bekommen.