F35-Jet
Reuters/Kyodo
F-35

USA streichen Türkei aus Jetprogramm

Der Streit zwischen den USA und der Türkei hat am Mittwoch Konsequenzen nach sich gezogen. Nachdem Ankara ein Luftabwehrsystem aus Russland kaufte, wollen die USA ihre Drohung wahr machen und die Türkei aus dem Programm zum Bau von F-35-Jets werfen. Türkische Rüstungsfirmen waren an der Produktion des neuen Kampfjets beteiligt, und Ankara hat 116 Maschinen bestellt. Die USA wollen aber nun nicht mehr liefern.

Die Türkei hatte im April 2017 bei dem staatlichen russischen Rüstungskonzern Almas-Antei das Luftabwehrsystem S-400 für 2,5 Milliarden Dollar (2,3 Mrd. Euro) bestellt. Noch ist unklar, wo das System aus mobilen Kommandozentren, Radarstationen und Startern samt Raketen stationiert werden soll. Dennoch wurden die ersten Luftabwehrraketen am Freitag mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit geliefert.

Der Kauf des russischen Systems sorgt aber seit Monaten für Streit zwischen den USA und der Türkei. Washington befürchtet nach eigenen Angaben, dass Russland über das Radar des Waffensystems an Daten über die Fähigkeiten der neuen US-Kampfjets F-35 gelangt. Die Türkei ist Partner beim Bau der F-35, zumindest bis Mittwoch. Das Weiße Haus stellte nun klar, dass die Türkei nicht mehr Teil des Programms sein könne. Die Entscheidung der Türkei, das russische System zu kaufen, mache es unmöglich, dass das Land Teil des F-35-Programmes bleibe, hieß es in einer Stellungnahme des Weißen Hauses.

Russland liefert Abwehrraketen

Am Freitag kamen erste Raketen des S-400-Systems am Stützpunkt Murted in Ankara an. (Videoquelle: APTN/Turkish Defence Ministry/Russian Defence Ministry)

Die Jets könnten nicht neben einem russischen Spionageinstrument eingesetzt werden, das dazu genutzt werde, mehr über die Fähigkeiten der Flugzeuge zu erfahren. Der Kauf der S-400 untergrabe die Verpflichtungen der NATO-Mitglieder untereinander, sich von russischen Systemen fernzuhalten, hieß es in der Mitteilung weiter. Grundsätzlich werde die US-Regierung jedoch trotz der Differenzen ihre „umfangreiche“ Kooperation mit Ankara fortsetzen.

Auch mit Sanktionen gedroht

Die US-Regierung hatte der Regierung in Ankara bereits wiederholt mit „negativen Konsequenzen“ gedroht. Auch Sanktionen unter dem CAATSA-Gesetz („Countering America’s Adversaries through Sanctions“) standen im Raum. Dieses zielt auf Geschäfte mit dem russischen Rüstungssektor ab und beinhaltet zum Beispiel Verbote zu Immobilientransaktionen und Visaeinschränkungen.

US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag aber noch Verständnis für die Entscheidung der Türkei geäußert, das russische Raketenabwehrsystem zu kaufen. Die Türkei sei zu dem Schritt „gezwungen“ worden, da die demokratische Vorgängerregierung in Washington ihr nicht das amerikanische Patriot-System verkauft habe. Trump übernahm damit ein Argument der türkischen Regierung.

Russland freut sich über türkische Entscheidung

Die NATO hatte sich „besorgt“ über die Lieferung der S-400 gezeigt. „Wir sind besorgt über die möglichen Konsequenzen der Entscheidung der Türkei zum Kauf des S-400-Systems“, sagte ein Vertreter. Die NATO hatte auch wiederholt gewarnt, das russische System sei nicht kompatibel mit dem Luftverteidigungssystem des westlichen Bündnisses. Im Westen wird der Kauf des Systems als weiterer Schritt einer Hinwendung des NATO-Partners Türkei zu Russland gesehen.

S-400

Die S-400 ist ein mobiles Luftabwehrsystem, das Flugzeuge, Geschoße und andere Objekte aus dem Himmel schießen kann. Die Einheiten, die aus mehreren Raketen, einem Radar und einem Gefechtsstand bestehen, können per Lastwagen transportiert werden. Die S-400 kann mit Kurz-, Mittel- und Langstreckenraketen arbeiten.

Ungeachtet aller Drohungen zog Ankara den Kauf durch. Dort sieht man die S-400 als notwendig zur Verteidigung des Landes an. Die Türkei hat bisher kein eigenes Luftabwehrsystem. Auf Bitten der Regierung in Ankara haben die NATO-Partner seit 2013 Luftabwehrraketen im Süden der Türkei stationiert.

Die Türkei will aber seit Langem ein eigenes System gegen Bedrohungen aus dem benachbarten Bürgerkriegsland Syrien, aber auch aus dem Inland. Seit dem Putschversuch von 2016 ist die türkische Führung stark auf Sicherheit fokussiert. Ankara begründet die Entscheidung für die S-400 damit, dass die USA ihr kein akzeptables Angebot für den Kauf des US-Luftabwehrsystems Patriot gemacht hätten. Und Russland ist auch bereit einzuspringen, wenn die Türkei keine Kampfjets aus den USA erhält. Ankara könne nach den Raketen auch Jets aus Russland kaufen. „Aber warum denn nicht?“, sagte der russische Vizepremier Juri Borissow am Mittwoch. Russland hatte den Verkauf an die Türkei als großen Erfolg gefeiert.