Der kosovarische Regierungschef Ramush Haradinaj ist zurückgetreten. Er sei als Verdächtiger vom Sondergericht für Verbrechen während des Kosovo-Kriegs in Den Haag als Verdächtiger vorgeladen worden, sagte Haradinaj gestern.
Nach einem Treffen der Regierung sagte Haradinaj, es liege nun in der Verantwortung des Präsidenten, Beratungen über einen Termin für eine Neuwahl aufzunehmen. Er kündigte an, sich wieder zur Wahl zu stellen, „um das Vertrauen des Volks zu erhalten“. Er sei nicht angeklagt, sondern werde von dem Gericht befragt.
Ehemaliger UCK-Anführer
Die serbischen Behörden werfen dem ehemaligen Anführer der Rebellenorganisation UCK Verbrechen an der serbischen Zivilbevölkerung während des Kosovo-Krieges (1998–1999) vor. Das UNO-Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien hatte Haradinaj 2008 und 2012 in zwei Prozessen freigesprochen. Die serbische Seite legt ihm allerdings andere Taten zur Last als diejenigen, um die es in den Prozessen in Den Haag ging.
Die Vorladung gegen Haradinaj erging nun vom 2015 in Den Haag eingerichteten Sondertribunal, das sich speziell mit Verbrechen befasst, die UCK-Mitglieder begangen haben sollen. Das Gericht hatte im Jänner 2019 mit Befragungen in Den Haag begonnen. Damals mussten die beiden früheren UCK-Vertreter Rustem Mustafa-Remi und Sami Lushtaku erscheinen.
Spekulationen über weitere Anklagen
Kosovarische Medien berichten, dass womöglich noch im Jahresverlauf erste Anklagen erhoben werden. Es gibt Spekulationen, dass Haradinaj sowie Präsident Hashim Thaci und Parlamentspräsident Kadri Veseli angeklagt werden könnten.