Sozialministerin Brigitte Zarfl geht nach derzeitigem Stand davon aus, dass die den Bundesländern zugestandenen 340 Mio. Euro für den Entfall des Pflegeregresses ausreichen werden. Sicherheit darüber werde es aber erst im Herbst geben, sagte sie bei einem Hintergrundgespräch. Derzeit wird in den Ländern geprüft, ob die Summe die tatsächlichen Aufwendungen der Länder deckt oder nicht.
„Ich sehe, dass wir in dem Bereich ganz gut die Erwartungen der Länder decken“, sagte Zarfl. Sicherheit darüber gebe es aber noch nicht. Im vergangenen Jahr hatten sich die Landeshauptleute mit dem Finanzministerium darauf geeinigt, dass ihnen der Einnahmenentfall durch die Abschaffung des Pflegeregresses mit einem Höchstbetrag von 340 Mio. Euro durch den Bund abgegolten wird. Geregelt wird das über das Finanzausgleichsgesetz.
„Sehr froh“ über Pflegegeldevaluierung
„Sehr froh“ zeigte sich Zarfl über die im Nationalrat beschlossene jährliche Evaluierung des Pflegegeldes. „Das ist wirklich ein Meilenstein in der Entwicklung“, sagte die Ministerin. Ein Schwerpunkt ihrer Arbeit soll laut eigener Angabe die Pflege zu Hause sein. Dazu ist für Mitte September eine Konferenz mit Vertretern pflegender Angehöriger und NGOs geplant. Im Oktober findet zudem eine Konferenz zum Thema Demenz statt.
E-Medikation: IT-Ausfälle in Wien
Im Laufen ist auch die Arbeit zum elektronischen Impfpass, der im kommenden Jahr implementiert werden soll. Mit der Einführung der E-Medikation in Wien bis September sei deren österreichweite Ausrollung komplett. Hier gestand Zarfl zwei IT-Ausfälle in den vergangenen Wochen ein, weswegen eine Taskforce eingerichtet worden sei. Sollte man Wahlärztinnen und -ärzte vor allem in der Bundeshauptstadt nicht von der Teilnahme am Elektronischen Gesundheitsakt (ELGA) überzeugen können, „müssen wir uns etwas überlegen“.
Auch die Valorisierung der Pensionen fällt unter Zarfls Aufgabenbereich. Hier muss die Ministerin wie jedes Jahr eine Verordnung über die Höhe des Anpassungsfaktors erlassen. Genaue Zahlen konnte sie noch nicht nennen, wolle man sich doch wie immer am Verbraucherpreisindex orientieren. Zarfl geht aber von einer Bandbreite von 1,9 bis zwei Prozent aus.