D: Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin vereidigt

Die neue deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat heute in einer Sondersitzung des deutschen Bundestags ihren Amtseid abgelegt. Die CDU-Chefin wurde vor einer Woche zur Verteidigungsministerin ernannt, nachdem die bisherige Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde.

Bei ihrer ersten Regierungserklärung warb sie für einen Anstieg der Verteidigungsausgaben. Diese sollen bis 2024 die Marke von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erreichen. Sie bekannte sich auch zum Ziel der NATO-Partner, zwei Prozent des BIP anzustreben. „Es geht nicht um Wünsche von außen“, sagte Kramp-Karrenbauer in Anspielung auf die Forderungen von US-Präsident Donald Trump an Deutschland. Deutschland müsse ein verlässlicher Partner in der NATO sein.

Oppositionsvertreterinnen und -vertreter kritisierten im Vorfeld, dass mitten in der Sommerpause eine Sondersitzung für die Vereidigung angesetzt wurde. Sie verwiesen auf den großen Aufwand und die hohen Kosten. Für die Sitzung müssen viele Abgeordnete auf Kosten des Bundestags aus ihren Urlaubsorten anreisen.