SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner will nach der Nationalratswahl Ende September mit allen Parteien Gespräche führen – ausgenommen die FPÖ. „Die ist nicht regierungsfähig.“ Mit „allen anderen, auch mit der ÖVP, bin ich natürlich gesprächsbereit“. Es müssten allerdings Inhalte, nicht Personalia und „Postenschachereien“ im Vordergrund sehen, sagte sie gestern Abend im Interview mit der ZIB2.
Auf die Frage, ob sie sich auch vorstellen könne, neben Ex-ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz Vizekanzlerin zu sein, wiederholte Rendi-Wagner: „Ich bin bereit, mit allen zu sprechen.“ Als Gesetze bzw. Beschlüsse, die aufgeschnürt werden müssten, nannte die SPÖ-Chefin etwa den Familienbonus und den Zwölfstundentag.
Umfragen als „Momentaufnahmen“
Zu den Umfragewerten rund neun Wochen vor dem Wahltermin – SPÖ und FPÖ lagen nach der ÖVP auf Platz eins zuletzt recht deutlich nebeneinander – meinte Rendi-Wagner, diese seien „Momentaufnahmen“. In der Politik könne sich sehr rasch sehr viel ändern, sagte sie mit Verweis auf das überraschend aufgetauchte „Ibiza-Video“, das die ÖVP-FPÖ-Koalition zu Fall gebracht hatte.
Rendi-Wagner über den Zustand der SPÖ
SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner spricht über Ziele und Themen der Sozialdemokraten. „Wir wollen stärkste Partei werden“, stellt sie klar. Mit der FPÖ wäre keine Koalition vorstellbar, mit der ÖVP hingegen wäre man bereit, Gespräche zu führen.
Mit Negativkampagnen gegen Kurz habe die SPÖ aktuell jedenfalls nichts zu tun, das könne sie garantieren. Entsprechende Vorwürfe seien der Schmutzkübel in die andere Richtung, so Rendi-Wagner sinngemäß. Gemeint ist das ominöse Rechercheinstitut Zoom. Die ÖVP hatte dahinter eine „Dirty-Campaigning-Seite“ eines politischen Mitbewerbers geortet.
Kein Kommentar zu „Schmerzgrenze“
Inhaltlich will die SPÖ die Themen Wohnen und Steuern anpacken, mittlere und niedrige Einkommen müssten „gut entlastet“ werden, was derzeit nicht der Fall sei. Beim Thema Vermögenssteuern – Erben und bestehende Vermögen – habe die SPÖ „zu beiden Vorschläge“ und werde vor der Wahl ein „Gesamtkonzept“ vorstellen.
Auf die Frage, ob es für sie eine „Schmerzgrenze“ gebe, ein Wahlergebnis, mit dem sie sich nicht mehr vorstellen könne, SPÖ-Chefin zu sein, wollte Rendi-Wagner nicht antworten. Sie befasse sich nicht mit „Was wäre wenn“-Spielen. Nur so viel: Wer sich derartige Fragen stelle, könne nie gewinnen, zitierte sie einen Tipp von Skilegende Franz Klammer.