Dan Coats
APA/AFP/Nicholas Kamm
USA

Geheimdienstkoordinator räumt den Posten

Wieder ein Rücktritt unter US-Präsident Donald Trump: Geheimdienstkoordinator Dan Coats verlässt seinen Posten in der Regierung nach zwei Jahren. Coats hatte Trump in der Vergangenheit mehrmals widersprochen, etwa bei den Themen Iran und Russland. Nun wird er durch einen Abgeordneten ersetzt, der auf Trumps Linie ist.

Wie Trump am Sonntag auf Twitter bekanntgab, wird Coats am 15. August ausscheiden. Nachfolger soll der republikanischen Kongressabgeordnete John Ratcliffe werden. Es ist unklar, ob der 76-Jährige aus eigenen Stücken geht oder ob Trump ihn zum Rücktritt gedrängt hat. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, dass er unzufrieden mit Coats sei.

Coats hatte zuletzt in einer Reihe von sicherheitspolitischen Einschätzungen Differenzen mit Trump erkennen lassen. Der Präsident hatte Anfang des Jahres die Kompetenz seiner eigenen Geheimdienste infrage gestellt – vor allem bei der Beurteilung des Iran. Mit einer Serie von Twitter-Botschaften reagierte Trump damals auf einen Bericht zu globalen Bedrohungen, den die Geheimdienste veröffentlicht und in einer Anhörung im Senat erläutert hatten. Dem Bericht zufolge hielt sich Teheran weiterhin an das Abkommen von 2015 zur Begrenzung seines Nuklearprogramms. Coats hatte auch gesagt, dass der Iran seiner Einschätzung nach momentan nicht an einer Nuklearwaffe arbeite. Der Präsident widersprach und unterstellte den Diensten Ahnungslosigkeit.

Warnung vor Cyberangriffen Russlands

Der Coats-Bericht offenbarte darüber hinaus jedoch eine ganze Reihe deutlicher Differenzen mit Trump – nicht nur hinsichtlich des iranischen Atomprogramms, sondern auch bei den Einschätzungen zu Nordkorea und zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Zudem hielten es die Geheimdienste für unrealistisch, dass Nordkorea seine Atomwaffen komplett abschafft. Auch beschrieben sie den IS weiterhin als große Gefahr.

Coats warnte auch wiederholt vor möglichen Cyberangriffen Russlands. Die Geheimdienste sind überzeugt, dass sich Moskau mit Hackerangriffen und anderen Methoden in den US-Wahlkampf 2016 eingemischt hat, um Trump zu helfen und seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Der Präsident hat sich immer wieder skeptisch dazu geäußert. Als der russische Präsident Wladimir Putin im vergangenen Jahr etwa bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump eine Einmischung in den Wahlkampf dementierte, stellte sich der Republikaner nicht hinter seine Geheimdienste, sondern bezeichnete Putins Dementi als „extrem stark“.

Ratcliffe großteils mit Trump einig

Neuer Geheimdienstkoordinator soll nach dem Willen Trumps Ratcliffe werden. Er gilt als Mitstreiter des Präsidenten und stand in der vergangenen Woche im Fokus, als er den Ex-Russland-Sonderermittler Robert Mueller in einer Anhörung vor dem Kongress aggressiv befragte. Der 53-Jährige, der seit 2015 für Texas im Repräsentantenhaus sitzt, liegt inhaltlich auf der Linie Trumps. Nach Berechnungen der Nachrichtenseite FiveThirtyEight votierte er bei Abstimmungen im Kongress in rund 91 Prozent aller Fälle im Sinne des Präsidenten.

Trump als Ratcliffes „großer Fan“

Der Sender CNN berichtete kürzlich, Trump spreche oft mit Ratcliffe und sei ein „großer Fan“ des Abgeordneten. Der Präsident muss ihn noch offiziell für den Posten nominieren. Die Personalie muss dann vom Senat bestätigt werden. Trump dankte Coats auf Twitter für dessen „großartigen Dienst für das Land“ und lobte Ratcliffe. Als früherer Staatsanwalt werde dieser das Land zu Großem inspirieren, schrieb er.

Der Direktor der nationalen Nachrichtendienste hat die Aufgabe, die verschiedenen Geheimdienste der USA zu koordinieren. Das Amt des Geheimdienstdirektors hat Kabinettsrang. Es war 2005 nach Pannen im Vorfeld der Terroranschläge vom 11. September 2001 geschaffen worden. Eine Untersuchungskommission hatte insbesondere dem Auslandsgeheimdienst CIA mangelnde Zusammenarbeit mit der Bundespolizei FBI vorgeworfen. Coats hatte das Amt seit März 2017 inne. Zuvor war er unter anderem von 2001 bis 2005 amerikanischer Botschafter in Deutschland.