Die Straße von Hormus ist das strategische Pfand des Iran. Die Meerenge zwischen Persischem Golf und Golf von Oman ist nur 50 Kilometer breit. Eine Sperrung würde den Ölpreis in die Höhe treiben, mit schwerwiegenden Folgen für die gesamte Weltwirtschaft. Die Spannungen mit den USA nehmen seit geraumer Zeit auch angesichts des Streits über das internationale Atomabkommen zu, am Mittwoch verhängten die USA als jüngste Eskalation Sanktionen gegen den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Er sei „das internationale Gesicht dieses Regimes“, hieß es. Teheran wiederum drohte wiederholt, die Seestraße zu blockieren.
Am 20. Juni schossen die iranischen Revolutionsgarden eine US-Aufklärungsdrohne über der Straße von Hormus ab. Der Vorfall brachte die beiden Länder an den Rand einer militärischen Konfrontation. Kürzlich beschlagnahmte der Iran den britischen Tanker „Stena Impero“, der gegen „internationale Schifffahrtsregeln“ verstoßen habe. Ein zweites Schiff wurde vorübergehend an der Weiterfahrt gehindert. Die USA kündigten an, eine internationale Militärkoalition anzustreben. Öltanker sollen von der jeweiligen Marine des Landes eskortiert werden, unter deren Flagge sie fahren. Die USA baten mehrere Bündnispartner, darunter Deutschland, um eine Beteiligung.
Absage aus Berlin
Der deutsche Außenminister Heiko Maas erteilte dem Ansuchen am Mittwoch eine Absage. „An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen“, sagte Maas. „Wir befinden uns da in enger Abstimmung mit unseren französischen Partnern.“ Deutschland halte die US-Strategie des „maximalen Drucks“ auf den Iran für falsch und setze weiterhin auf Diplomatie.
Zuvor hatte Deutschlands Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gesagt, über die US-Bitte zur Beteiligung Deutschlands an der Seeschutzmission sei noch nicht abschließend entschieden worden. „Wir prüfen zurzeit in enger Absprache mit Großbritannien und mit Frankreich diese Anforderungen“, so Kramp-Karrenbauer. Sie hatte aber zugleich deutlich gemacht, dass es kaum zu einer Zustimmung kommen werde. So verwies sie unter anderem darauf, dass Deutschland und die Europäer im Gegensatz zu den USA am Erhalt des internationalen Atomabkommens mit dem Iran interessiert sind.
Europäische Mission als Option
Abwartend zeigte sich Deutschland hingegen in der Frage eines europäischen Einsatzes im Golf. Diesen hatten die Briten vorgeschlagen, Deutschland hielt ihn zumindest für „erwägenswert“, wie es hieß. Eine solche Mission Europas hätte gezeigt, dass man sich in der Iran-Frage nicht spalten lassen will. Denn seit Monaten kämpfen Großbritannien, Frankreich und Deutschland gemeinsam um den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran, aus dem die USA ausgestiegen sind.
Doch zu solch einem eigenständigen europäischen Einsatz dürfte es nun gar nicht kommen. Dieser war kurz vor der Wahl von Boris Johnson zum britischen Premier vom damaligen Außenminister Jeremy Hunt ins Spiel gebracht worden. Hunt ist inzwischen abgelöst. Mit dem früheren Brexit-Minister Dominic Raab gibt es einen neuen Außenminister in London und eine neue Haltung, die sich stärker den USA als Europa zuwendet. „Ich glaube, wir wollen einen europäisch geführten Ansatz, aber das scheint mir nicht ohne amerikanische Unterstützung machbar zu sein“, so Raab.
Vier Einsatzorte
Vertreter der amerikanischen und britischen Streitkräfte berieten am Mittwoch auch über den möglichen Einsatz militärischer Mittel zum Schutz von Öltankern. Nach einem Treffen in Bahrain nannten die USA vier Einsatzorte für die mögliche Seeschutzmission in der Golfregion. Die „internationale Initiative zur maritimen Sicherheit“ solle den Persischen Golf, die Straße von Hormus, den Golf von Oman sowie die Meerenge Bab al-Mandab schützen, sagte ein Sprecher der US-Marine. Ziel sei, diese Seegebiete aufmerksamer zu beobachten und dort die sichere Durchfahrt zu gewährleisten.
Derzeit scheinen sich keine diplomatischen Lösungen anzubahnen, USA und Iran blieben zuletzt auf Konfrontationskurs. Laut dem deutschen CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt könnte die Lage in der Straße von Hormus über Satellit, aus der Luft oder mit Schiffen überwacht werden. Auch die Europäische Union könnte einen Einsatz leiten, dazu gibt es aber keinerlei Anhaltspunkte. Die EU will als Vermittler agieren, zudem müssten alle EU-Staaten zustimmen. Auch ein NATO-Einsatz wäre theoretisch möglich. Dagegen spricht aber ebenfalls, dass alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssten. „Es gab bislang keine Anfrage für einen NATO-Einsatz im Golf“, so NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch.