Moskau: USA haben INF-Vertrag für beendet erklärt

Die USA haben nach Angaben Russlands den Ausstieg aus dem INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen erklärt. Das teilte das Außenministerium in Moskau heute der Agentur Interfax zufolge mit. Damit erlischt einer der wichtigsten Abrüstungsverträge zwischen den USA und Russland.

Damit können die beiden Länder wieder ohne Beschränkungen solche Waffen bauen – deswegen wird ein neuer atomarer Rüstungswettlauf befürchtet. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres zeigte sich besorgt. Mit dem Auslaufen des Abkommens verliere die Welt einen „unüberschätzbaren“ Mechanismus zur Verhinderung eines Atomkriegs, sagte er in New York.

USA kündigte Vertrag im Februar

Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der NATO-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland ihn seit Jahren verletzt. Wenig später setzte auch Moskau das Abkommen aus. Beide Seiten geben einander die Schuld für die Eskalation.

US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin telefoniert. Nach Darstellung von Trump ging es in dem Gespräch aber nicht um den INF-Vertrag. Trump sagte gestern vor Journalistinnen und Journalisten, Russland sei daran interessiert, an einem Nuklearvertrag zu arbeiten. Details ließ er offen. Zuletzt hatte es zwischen beiden Seiten keine Bewegung gegeben.

Kurz vor dem offiziellen Ende des Vertrags schlug Moskau den USA und der NATO erneut ein Moratorium auf die Stationierung von Raketensystemen mittlerer und kürzerer Reichweite in Europa vor. In einem in der Nacht verbreiteten Interview der Agentur TASS betonte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow zugleich, dass sich Moskau in der Diskussion nicht einschüchtern lassen wolle.