Ausweichquartier des Österreichischen Parlaments
ORF.at/Christian Öser
Frist abgelaufen

Acht Parteien treten bundesweit an

Acht Parteien treten bei der Nationalratswahl am 29. September bundesweit an – fünf weitere kommen in einzelnen Bundesländern noch dazu. Das teilte das Innenministerium am Freitag nach der um 17.00 Uhr abgelaufenen Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge bei den Landeswahlbehörden mit.

Abgesehen von den derzeit im Nationalrat sitzenden Parteien – ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und JETZT – hat es neben den Grünen auch die Kommunistische Partei (KPÖ) erneut bundesweit auf den Stimmzettel geschafft. Erstmals geschafft hat das auch die Linkspartei Wandel, die 2013 allerdings bereits in Wien und Oberösterreich erste Erfahrungen mit einer Nationalratswahl gesammelt hat.

So wie für die KPÖ war für Wandel der bundesweite Antritt erst im Laufe dieser Woche fix, während die Grünen schon in der Vorwoche genügend Unterstützungserklärungen für die Kandidatur in allen neun Bundesländern gesammelt hatten. Den Parlamentsparteien reichte die Unterschrift von drei Abgeordneten.

Weitere Parteien nur in einzelnen Bundesländern

Von den weiteren Parteien, die sich bis zuletzt um Unterstützungserklärungen bemühten, sind nach Angaben des Innenministeriums schließlich nicht in allen, sondern nur in einzelnen Landeswahlkreisen Landeswahlvorschläge eingebracht worden. Diese werden von den Landeswahlbehörden noch überprüft und falls für gültig befunden bis spätestens 8. August veröffentlicht.

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Eine Grafik zeigt die bei der NR-Wahl 2019 antretenden Parteien
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: APA
Eine Grafik zeigt die bei der NR-Wahl 2019 antretenden Parteien
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: APA
Eine Grafik zeigt die bei der NR-Wahl 2019 antretenden Parteien
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: APA

Im Burgenland betrifft das den Innenministeriumsangaben zufolge die Christliche Partei Österreichs (CPÖ), in Kärnten das als Allianz der Patrioten auftretende BZÖ, in Oberösterreich die Sozialistische LinksPartei (SLP), in Tirol und Vorarlberg die von Roland Düringer gegründete Partei Gilt und in Wien die Bierpartei Österreich (BPÖ).

Bundeswahlbehörde muss Stimmzettel noch absegnen

Die Bewerbungsfrist für die am 29. September anstehende NR-Wahl ist seit Freitag abgelaufen. Bevor die Stimmzettel gedruckt werden, müssen sie noch von der Bundeswahlbehörde abgesegnet werden.

Öxit doch nicht auf Liste

Nicht auf der vom Innenministerium veröffentlichten Liste der kandidierenden Parteien ist die EU-Gegner-Plattform Öxit, bei der Spitzenkandidatin Inge Rauscher zu Mittag noch Landeswahlvorschläge in Wien, Oberösterreich und Niederösterreich ankündigte. Diese dürfte „dem Anschein nach“ nun allerdings nicht die nötigen Kriterien erfüllt haben. Denn in der Aussendung wurden, wie das Ministerium ausdrücklich betonte, „nur jene wahlwerbenden Gruppen angeführt, die dem Anschein nach einen gültigen Wahlvorschlag eingebracht haben“.

Bei weiteren Bewerbern zeichnete sich bereits zuvor ab, dass es nicht für eine Kandidatur reichen wird. Das gilt etwa für die Kinder- und Menschlichkeitspartei ARGUS und die Partei (der Österreich-Ableger der Satirefraktion des ehemaligen „Titanic“-Chefredakteurs Martin Sonneborn).

6.394.201 Wahlberechtigte

Die Anzahl der Wahlberechtigen liegt mit Blick auf die am Freitag veröffentlichten vorläufigen Zahlen mit 6.394.201 leicht unter jener von der NR-Wahl 2017 (6.400.993).

Vorläufige Zahl der Wahlberechtigten (NR-Wahl 2017)

Bundesland Männer Frauen Insgesamt
Burgenland 114.026 (113.745) 119.128 (118.995) 233.154 (232.740)
Kärnten 210.321 (211.311) 227.304 (228.882) 437.625 (440.193)
Niederösterreich 629.504 (627.189 663.130 (661.613) 1.292.634 (1.288.802)
Oberösterreich 539.868 (539.009) 564.350 (564.655) 1.104.218 (1.103.664)
Salzburg 189.844 (189.769) 205.532 (205.954) 395.376 (395.723)
Steiermark 470.161 (471.694) 495.105 (497.961) 965.266 (969.655)
Tirol 263.603 (263.661) 279.153 (279.455) 542.756 (543.116)
Vorarlberg 133.998 (133.187) 140.245 (139.729) 274.243 (272.916)
Wien 543.124 (543.783) 605.805 (610.401) 1.148.929 (1.154.184)
Gesamt 3.094.449 (3.093.348) 3.299.752 (3.307.645) 6.394.201 (6.400.993)

Wie das Innenministerium dazu am Freitag weiter mitteilte, werde die endgültige Zahl der Wahlberechtigten dann Ende August nach Abschluss der Wählerverzeichnisse stehen.