Iran kündigt neuen Verstoß gegen Atomabkommen an

Der Iran hat eine Aussetzung weiterer Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen angekündigt. Dieser dritte Schritt werde angesichts der gegenwärtigen Situation umgesetzt, sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif heute der Nachrichtenagentur Icana zufolge.

Wenn die anderen Unterzeichnerstaaten das Abkommen nicht vollständig umsetzten, dann werde der Iran es auf die gleiche Weise nur unvollständig umsetzen. Details nannte Sarif nicht. Der Iran hat mehrfach erklärt, er werde seine Verpflichtungen schrittweise aussetzen und aus dem Abkommen von 2015 gegebenenfalls sogar ganz aussteigen, sollten die verbliebenen Unterzeichner die iranische Wirtschaft nicht wie versprochen vor US-Sanktionen schützen. Sollten diese Zusagen aber eingehalten werden, dann werde der Iran seine Verpflichtungen wieder erfüllen.

Teheran verlangt Europas Unterstützung

US-Präsident Donald Trump kündigte vor mehr als einem Jahr das Atomabkommen einseitig auf und setzte wieder Wirtschaftssanktionen in Kraft, die auch Firmen aus Drittländern treffen sollen, wenn sie Geschäfte mit dem Iran machen.

Der Iran verlangt insbesondere von Großbritannien, Frankreich und Deutschland, dass sie ihre Zusage einhalten und seine Öl- und Bankenbranche vor den Strafmaßnahmen der USA schützen. Die drei EU-Staaten haben die Installierung der Tauschbörse Instex zugesichert, über die Zahlungen abgewickelt und Firmen vor US-Sanktionen geschützt werden sollen.