Warnung vor „Militarisierung“ des Südchinesischen Meeres

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat vor einer „Militarisierung“ des Südchinesischen Meeres gewarnt. Die EU sei besorgt über „zunehmende Spannungen“ in dem Gebiet, sagte Mogherini heute bei einem Besuch in Vietnam. Diese Spannungen und die Militarisierung des Gebiets seien „einer friedlichen Umgebung definitiv nicht zuträglich“, sagte sie in der Hauptstadt Hanoi.

Pekings Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer werden von den Anrainerstaaten zunehmend mit Sorge beobachtet. Die Volksrepublik erhebt Anspruch auf fast die gesamte Region und weist die Ansprüche anderer Länder wie Vietnam, Malaysia und Philippinen zurück. In den vergangenen Jahren hat China in dem Seegebiet, auf dessen Grund große Rohstoffvorkommen vermutet werden, Kriegsschiffe stationiert, Militärstützpunkte aufgebaut und Fischerboote gerammt.

Auch die USA schicken immer wieder Kriegsschiffe in die Region, um ihren Anspruch auf eine freie Durchfahrt zu untermauern. Bei einem Treffen der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN hatte US-Außenminister Mike Pompeo vergangene Woche dazu aufgerufen, gegen „Zwangsmaßnahmen“ Chinas in dem Gebiet vorzugehen