Dutzende Militärfahrzeuge während einer Großübung in Shenzhen
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An Hongkongs Grenze

China sendet mit Manöver deutliche Signale

China hat am Donnerstag in Shenzhen, direkt an der Grenze zu Hongkong, Soldaten zu einem Manöver aufmarschieren lassen. Bereits vor zwei Tagen hatte ein Video die Runde gemacht, das Truppentransporte in großem Stil vermuten ließ. Die Botschaft ist deutlich.

An der Übung in der Sonderwirtschaftszone und Finanzmetropole, die südlich an Hongkong grenzt, hätten mehrere tausend Soldaten teilgenommen, hieß es. Sie gehörten offenbar der chinesischen Militärpolizei an, hieß es in einem Korrespondentenbericht der Nachrichtenagentur AFP. Neben Lkws seien auch gepanzerte Fahrzeuge aufgefahren.

Chinesische Medien berichteten, dass die Volksbefreiungsarmee zahlreiche Militärfahrzeuge zu „Übungszwecken“ in das benachbarte Shenzhen entsandt habe. Auch US-Präsident Donald Trump erklärte unter Verweis auf die US-Geheimdienste, Peking habe Truppen an die Grenze zu Hongkong geschickt. Er schlug seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping via Twitter ein Treffen vor.

Satellitenbild zeigt Militärfahrzeuge

Ein Korrespondent der deutschen ARD veröffentlichte auf Twitter ein Satellitenbild, auf dem die chinesischen Militärfahrzeuge in einem Stadion zu sehen sind. Laut seinen Angaben handelt es sich bei dem Bild, das offenbar auch in chinesischen Medien veröffentlicht worden war, um das Shenzhen Bay Sports Center, nicht weit weg von der Grenze zur Sonderverwaltungszone Hongkong. Auch eine Parade soll dort abgehalten worden sein.

Spirale dreht sich

Dort wird die Lage nach Einschätzung einer deutschen China-Expertin immer brisanter. Peking sei durch seine aufgebaute Drohkulisse praktisch dazu gezwungen, hart zu reagieren. Parallel dazu gehen die Straßenproteste weiter.

Chinesische Militärübung in einem Stadion in Shenzhen
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Bilder zeigen Aufmarsch im Stadion

„Die chinesische Regierung setzt nahezu ausschließlich auf psychologische Kriegsführung und Abschreckung, um die Proteste zum Erliegen zu bringen“, sagte Kristin Shi-Kupfer, Leiterin des Forschungsbereichs Politik, Gesellschaft und Medien beim Berliner Mercator Institute for China Studies (MERICS) in einem Interview.

Für Expertin kann China kaum noch zurück

Durch die propagandistische Eskalation ihres Drohpotenzials manövriere sich die chinesische Führung – auch gegenüber ihrer eigenen Bevölkerung – zunehmend in eine Lage, in der sie zu einem härteren Durchgreifen gezwungen sei. Denn es gebe noch immer eine große Zahl von Demonstranten, „die gewillt sind, die Proteste – notfalls auch mit radikaleren Mitteln – fortzusetzen“, sagte Shi-Kupfer.

Polizei setzt Tränengas gegen Demonstranten in Hongkong ein
AP/Vincent Thian
Die Proteste eskalieren seit Wochen immer wieder

Nach wochenlangen Protesten gegen die Regierung war es zuletzt in Hongkong erneut zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen. Zunächst hatten sich die Proteste gegen ein umstrittenes Auslieferungsgesetz gerichtet, das inzwischen auf Eis gelegt wurde. Mittlerweile haben sie sich zu einer breiteren Bewegung ausgeweitet. In den vergangenen Tagen legten Demonstranten mehrfach den Flughafen der Sonderverwaltungszone lahm.

Trump schlägt Xi Treffen vor

Angesichts der andauernden Krise schlug US-Präsident Trump dem chinesischen Staatschef, den er als Schlüsselfigur bei der Lösung des Konflikts sieht, ein persönliches Treffen vor. Er schrieb am Mittwoch via Twitter, Xi könne diese Krise in Hongkong „schnell und human lösen“, wenn er das wolle. Er fügte hinzu: „Persönliches Treffen?“

Trump brachte den Hongkong-Konflikt auch in einen Zusammenhang mit der Suche nach einer Beilegung des Handelskonfliktes zwischen Washington und Peking. China verliere „Millionen Jobs“ an Länder, die nicht mit US-Strafzöllen belegt worden seien, schrieb Trump. „Tausende Unternehmen gehen.“ China wolle „natürlich“ ein Abkommen mit den USA. „Zuerst“ solle die Führung in Peking aber „human“ mit Hongkong umgehen.

Washington „zutiefst besorgt“

Zuvor hatte sich die US-Regierung angesichts der Berichte über die chinesischen Truppenbewegungen an der Grenze zu Hongkong „zutiefst besorgt“ gezeigt. Ein Sprecher des US-Außenministeriums erklärte, Washington fordere Peking „nachdrücklich“ auf, das „hohe Maß an Autonomie“ Hongkongs zu respektieren. „Wir verurteilen Gewalt und fordern alle Seiten auf, Zurückhaltung zu üben“, fügte er hinzu. Die Unterstützung der USA für die Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit in Hongkong sei „ungebrochen“.