Der Supertanker „Grace 1“
Reuters/Jon Nazca
Tanker vor Gibraltar

US-Gericht verfügt Beschlagnahmung

Im Konflikt um den mit iranischem Öl beladenen Supertanker „Grace 1“ hat ein Bundesgericht in Washington die Beschlagnahmung des vor Gibraltar liegenden Schiffes verfügt. Das US-Justizministerium begründete das am Freitag in einer Mitteilung mit mutmaßlichen Verstößen gegen US-Sanktionen, gegen Geldwäschegesetze und gegen Terrorismusstatuten.

Das Gericht in Washington verfügte zugleich die Beschlagnahmung des Öls an Bord der „Grace 1“ und von knapp einer Million Dollar Bankvermögen einer Briefkastenfirma, die Verbindungen zu dem Schiff haben soll. Die Staatsanwaltschaft führte aus, das Schiff sei Teil eines Plans der iranischen Revolutionsgarden zur Unterstützung illegaler Lieferungen des Iran an Syrien. Ein „Netzwerk von Scheinfirmen“ soll „Millionen Dollar gewaschen haben“, zitiert die BBC Staatsanwältin Jessie Liu.

„Karten und elektronische Geräte, die an Bord der ‚Grace 1‘ sichergestellt wurden, WhatsApp-Nachrichten, die von den mobilen Geräten der Besatzungsmitglieder stammen und Aussagen der Besatzungsmitglieder zeigen, dass die ‚Grace 1‘ in Richtung Port Banias in Syrien unterwegs war, was gegen die Sanktionen der USA verstieß“, heißt es in dem Gerichtsdokument, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt.

Unklarheit über Auswirkungen

Unklar ist, welche Auswirkungen das auf die „Grace 1“ hat. Das oberste Gericht des britischen Überseegebiets Gibraltar an der Südküste Spaniens hatte am Donnerstag bestätigt, den Supertanker freizugeben. Nach Angaben des Onlinedienstes Marine Traffic ankerte die „Grace 1“ in der Nacht weiterhin vor der Küste Gibraltars.

Der Supertanker „Grace 1“ vor der Küste Gibraltars
APA/AFP/Jorge Guerrero
Der Tanker befindet sich momentan vor Gibraltar

Schiff zuletzt in Vorbereitungen zu Weiterfahrt

Am Freitag hieß es, der Öltanker mache sich zur Weiterfahrt bereit. „Das könnte heute sein, das könnte morgen sein“, sagte Gibraltars oberster Minister Fabian Picardo dem BBC-Hörfunk. Picardo gab auch die Anordnung zur Aufhebung der Festsetzung des Tankers.

Auch der Vizechef der iranischen Hafen- und Seefahrtbehörde, Dschalil Eslami, sagte dem staatlichen Rundfunk zufolge, die 25-köpfige Crew bereite sich auf die Weiterreise ins Mittelmeer vor. Das Tankschiff, das bisher unter dem Namen „Grace 1“ und unter der Flagge Panamas fuhr, werde umbenannt in „Adrian Darya“ und nun unter iranischer Flagge fahren.

Teheran dementierte Zugeständnisse

Laut den Behörden in Gibraltar wurde die Festsetzung aufgehoben, nachdem die Führung in Teheran schriftlich zugesichert hatte, dass der Tanker sein Öl nicht in Syrien entladen werde. Dieser Darstellung widersprach ein Sprecher des iranischen Außenministeriums. Sein Land habe keine Zusagen gemacht, sagte er der Nachrichtenagentur Tasnim zufolge. Syrien sei von Anfang an nicht das Ziel des Schiffs gewesen. Und selbst wenn das der Fall gewesen wäre, ginge das niemanden etwas an, wurde der Sprecher zitiert.

Die Behörden in Gibraltar und die britische Royal Navy hatten den unter der Flagge Panamas fahrenden Tanker Anfang Juli vor Gibraltar wegen des Verdachts auf illegale Öllieferungen an Syrien festgesetzt. Das britische Außenministerium betonte, der Iran müsse sich nun an seine Zusicherung halten, die Ladung nicht nach Syrien zu bringen – das wäre ein Verstoß gegen EU-Sanktionen.

Auch „Stena Impero“ festgesetzt

Nur zwei Wochen nach dem Festsetzen der „Grace 1“ stoppten die iranischen Revolutionsgarden in der Straße von Hormus den britischen Öltanker „Stena Impero“. Zur Begründung hieß es, das Schiff habe internationale Regeln der Seefahrt nicht eingehalten, sein GPS-System ausgeschaltet und umweltschädigende Materialien an Bord. Einen vom Iran vorgeschlagenen Austausch der beiden Tanker lehnte London ab.

Immer wieder kam es in den vergangenen Wochen zu Zwischenfällen vor allem in der Straße von Hormus, die zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman liegt. Sie zählt zu den wichtigsten Schifffahrtsrouten weltweit. Fast ein Drittel des globalen Ölexports wird durch die Meerenge verschifft. Die USA machten den Iran für diverse Attacken auf Handelsschiffe in dem Seegebiet verantwortlich. Das bestreitet die Führung in Teheran vehement.