Die Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin und ehemalige Grünen-Bundessprecherin Ingrid Felipe hat sich offen für eine mögliche Koalition mit der ÖVP nach der Nationalratswahl gezeigt. Sollte das Wählervotum für die Grünen so stark ausfallen, dass man die Gelegenheit bekomme, ernsthafte Koalitionsgespräche zu führen, „dann wird man sie führen“, sagte Felipe im APA-Sommerinterview.
Zuletzt hatte Felipe erklärt, dass eine Koalition der Grünen mit der bisher bekannten ÖVP nicht möglich sei und von einem „System Kurz“ gesprochen, welches kein Partner sein könne. Damit habe sie aber nicht sagen wollen, dass eine Regierungszusammenarbeit der Öko-Partei unter einem Bundeskanzler und ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz ausgeschlossen ist. „Ich mache eine Regierungsbeteiligung nicht von Personen abhängig, sondern von Inhalten. Die Grünen stehen jedenfalls nicht dafür bereit, den türkis-blauen Kurs fortzusetzen“, so Felipe.
„Eher schwarz als türkis“
Eine Regierung mit grüner Beteiligung brauche eine „klare ökosoziale und menschenrechtsbasierte Handschrift“. „Es gibt Leute in der ÖVP, die dafür einstehen. Die sind dann aber eher schwarz als türkis“, meinte die Landeshauptmannstellvertreterin, die einer schwarz-grünen Landesregierung angehört. Sie merke aber, dass es auch in der Bundes-ÖVP eine heftige Debatte gebe, wie man etwa mit dem Klimaschutz umgehe. Sie orte ein „grüner werden“ der ÖVP.
Offen für Dreierkoalition
Auch für eine mögliche Dreierkoalition aus ÖVP, NEOS und Grünen zeigte sich Felipe durchaus aufgeschlossen. Eine solche Konstellation wäre mit den „richtigen, kooperationsbereiten Protagonisten“ schon machbar. Ihre Salzburger Kollegen, die sich in einer solchen Dreierkoalition befinden, würden ihr jedenfalls von einem „guten Arbeiten“ berichten.
Nicht infrage komme für sie ein Eintritt in eine Regierung, sollte die Grünen nur knapp den Wiedereinzug in den Nationalrat schaffe, also beispielsweise bei einem Ergebnis um die fünf Prozent. Sie hoffe, dass ein zweistelliges Wahlergebnis „drin ist“, sei aber jedenfalls zuversichtlich, dass das grüne Comeback im Hohen Haus gelingt, so Felipe.