Schützenhöfer: „Man kann schnell alleine im Hof stehen“

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) plädiert für ein Abwarten der Nationalratswahl, bevor man jemand von Koalitionen ausschließt. „Viele wissen offenbar jetzt schon, wer für wen infrage kommt. Da kann man schnell alleine im Hof stehen.“ Zum bisherigen Wahlkampf sagte er: „Ich kann nur hoffen, dass sich die Leute da nicht abwenden.“ In der Landtagswahl 2020 peile man den ersten Platz an.

In Bezug auf eine Präferenz von ÖVP und SPÖ bei der Zusammenarbeit auf Bundesebene fühlte sich Schützenhöfer jüngst medial falsch interpretiert, denn „bei der SPÖ hat sich wenig im Verhalten geändert“. Aber: „Jede Partei, die demokratisch legitimiert ist, hat ein Anrecht, dass man mit ihr redet.“ Es gelte, die Wahl abzuwarten. Im Moment gebe es ja "grausliche Entwicklungen, mit Hausdurchsuchungen bezüglich möglicher Absprachen bei Postenbesetzungen.

Minister müssen „charakterlich in Bestform“ sein

Wenn man nicht wisse, wie das Votum des Wählers laute, könne man auch keine Koalition ausschließen. Eine Koalition mit Krampf und Vorbehalt bringe jedenfalls nichts. Er, Schützenhöfer, habe jedenfalls Parteiobmann Sebastian Kurz nichts über die Medien auszurichten – dass es viele Varianten der Zusammenarbeit wie etwa in Tirol mit Schwarz-Grün oder in Salzburg mit Schwarz-Grün-Pink, gebe, sei bekannt. Und die Steiermark zeige, dass Schwarz-Rot zusammenarbeiten könne.

Von parteifreien Ministern bzw. Ministerinnen in einer ansonsten durch Wahlen legitimierten Regierung halte er nichts, sagte der Landeshauptmann auf eine entsprechende Frage, ob Ressorts wie das Innenministerium zur Beruhigung für einige Zeit von Parteilosen geführt werden sollten. Minister müssten charakterlich in Bestform sein und vor dem Wähler bestehen können.