Istanbul: Abschiebefrist für Syrer könnte verlängert werden

Zum Ende einer Abschiebefrist in der türkischen Millionenmetropole Istanbul ist weiter unklar, was aus Zehntausenden syrischen Flüchtlingen wird. Ende Juli hatte der Istanbuler Gouverneur dort nicht gemeldeten Syrerinnen und Syrern eine Frist bis zum 20. August gesetzt, um die Stadt zu verlassen.

Ansonsten würden sie in die Provinz zurückgebracht, in der sie gemeldet sind, hieß es. Expertinnen und Experten schätzen, dass rund 300.000 Menschen von der Maßnahme betroffen sein könnten. Aus dem Gouverneursamt gab es bis heute Abend keine Verlautbarung.

Der Präsident der NGO „Plattform für syrische Vereine“, Mehdi Davud, sagte, er erwarte bis spätestens morgen eine Stellungnahme. Seinen Erkenntnissen zufolge könnten schon ab Samstag Busse in Richtung türkischer Provinzen gehen. Das endgültige Ende der Frist könne aber um drei Monate hinausgeschoben werden. Auf jeden Fall werde die Migrationsbehörde bald beginnen, Fälle abzuarbeiten.

Gouverneur zu Zugeständnissen bereit?

Bisher in der Türkei gar nicht registrierte Syrerinnen und Syrer sollten in verschiedene, für Registrierungen offene Provinzen gebracht werden, sagte Davud. Menschen, die in anderen Provinzen registriert seien, müssten dorthin zurückkehren. Jenen, die das verweigerten, drohten Probleme: Ihnen würden Dienstleistungen verweigert.

Davud zufolge ist der Gouverneur jedoch zu Zugeständnissen bereit. Menschen, deren Kinder an einer städtischen Schule registriert
seien, Geschäftsleute und Waisen müssten nicht gehen.

HRW: Abschiebungen auch in Kriegsgebiete

Die Ankündigung des Gouverneurs hatte unter Syrerinnen und Syrern Besorgnis ausgelöst. Verstärkt wurde diese durch Razzien, bei denen schon vor Ablauf der Frist Menschen ohne Papiere aufgegriffen wurden. Sie sollen in Lager geschickt worden sein.

Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch (HRW) werfen der Regierung vor, Syrerinnen und Syrer auch in Kriegsgebiete abzuschieben, zum Beispiel ins nordsyrische Idlib. Innenminister Süleyman Soylu bestritt das.

Die Türkei hat seit Beginn des Bürgerkriegs im Nachbarland 2011 rund 3,6 Millionen Flüchtlinge aufgenommen, mehr als jedes andere Land.