Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Brexit-Plänen des britischen Premierministers Boris Johnson eine klare Absage erteilt. Heute wird Johnson zu einem Antrittsbesuch bei Macron in Paris erwartet.
Macron warnte Johnson vor der Vorstellung, ein Handelsvertrag mit Amerika könne Großbritannien vor wirtschaftlichen Einbrüchen schützen: „Können die Kosten für einen harten Brexit von den USA ausgeglichen werden? Nein!“ Ein Mitarbeiter des französischen Präsidentenbüros hatte zuvor erklärt, Frankreich halte mittlerweile einen harten Brexit für wahrscheinlich.
Leichter Optimismus bei Merkel
Die Forderungen Johnsons nach einer Neuverhandlung des Brexit-Vertrags und insbesondere dem Verzicht auf die Vereinbarungen zur Gestaltung der Grenzkontrollen zwischen Irland und dem britischen Nordirland seien impraktikabel, so Macron. Sollte es zu einem ungeregelten Ausscheiden Großbritanniens aus der EU kommen, sei das auf die Regierung in London zurückzuführen und nicht auf die Europäische Union.
Johnson hatte bereits gestern bei der deutschen Kanzlerin Angela Merkel um ein Aufschnüren des von seiner Vorgängerin Theresa May mit der EU ausgehandelten Vertrags geworben. Sollte es dazu nicht kommen, will Johnson spätestens am 31. Oktober Großbritannien ohne Brexit-Vertrag aus der EU führen.
Merkel hält eine Lösung des Irland-Problems bis zum geplanten EU-Austritt Großbritanniens Ende Oktober für möglich. Der Backstop sei nur als Übergangsregel für die nicht endgültig gelöste Irland-Frage gedacht gewesen, sagte Merkel. Beide signalisierten Optimismus, allerdings ohne konkrete Fortschritte zu erzielen.
Konkrete Vorschläge gefordert
Merkel forderte konkrete Vorschläge dafür, wie das Grenzproblem zwischen Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland beim bevorstehenden Brexit gelöst werden kann. „Großbritannien sollte uns auch sagen, welche Vorstellungen es hat“, sagte Merkel.
Johnson bei Merkel
Johnson hat sich heute Abend in Berlin mit Deutschlands Kanzlerin Merkel zu Gesprächen getroffen.
Johnson betonte erneut: „Der Backstop weist große, große Mängel auf für ein souveränes, demokratisches Land wie das Vereinigte Königreich. Er muss einfach gestrichen werden.“ Johnson betonte, dass auch Großbritannien einen „verhandelten Austritt“ aus der EU und keinen ungeregelten Brexit wolle. „Wir schaffen das“, fügte er auf Deutsch in Anspielung auf einen Satz Merkels in der Flüchtlingskrise hinzu.