EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute nach seiner Gallenblasenoperation seine Amtsgeschäfte wieder aufgenommen. Juncker werde am Nachmittag mit dem britischen Premierminister Boris Johnson telefonieren, teilte eine Kommissionssprecherin mit.
Jedenfalls liege es an Großbritannien, konkrete Vorschläge vorzulegen. Johnson hatte zuletzt mehrmals darauf gedrängt, den „Backstop“ im von seiner Vorgängerin Theresa May mit der EU ausverhandelten Vertrag zu streichen und durch eine Alternativformulierung zu ersetzen. Allerdings legte Johnson bisher nichts Konkretes vor.
Bei dem Gespräch Juncker – Johnson gehe es auch um die Einbeziehung der jüngsten Ergebnisse des G-7-Gipfels vom Wochenende in Biarritz. Die Artikel-50-Taskforce zum Brexit werde nun neuerlich tagen. „Wir haben Ideen gesehen, und es ist gut, dass es pulsierende Diskussionen gibt“, so die Sprecherin. Doch sie bekräftigte mehrmals, dass es an den Briten liege, konkrete Vorschläge vorzulegen.
Schallenberg: Ball liegt in Großbritannien
Auch aus der Sicht von Außenminister Alexander Schallenberg liegt der Ball in Sachen Brexit „jetzt eindeutig in Großbritannien“: „Sie müssen sagen, was sie wollen. Alleine zu sagen, den ‚Backstop‘ akzeptieren wir nicht, das kann es nicht sein“, so der Minister am Rande des Forums Alpbach.
„Der ‚Backstop‘ ist ein Sicherheitsnetz, und es steht auch drinnen, dass wir hoffen, im Freihandelsabkommen, das wir hoffentlich irgendwann beginnen können zu verhandeln, eine alternative Lösung dafür zu finden. Das Problem ist, dass die Europäische Union schon gewisse Lösungen vorgestellt hat und die bisher alle von Großbritannien abgelehnt wurden“, so Schallenberg. „Letztlich müssen die Briten uns jetzt erklären, wie sie glauben, dass man eine Lösung ohne eine harte Grenze in Nordirland erzielen kann, unter Bewahrung der Einheit des Binnenmarktes.“