Bei der Bildung einer neuen Regierung in Italien ist eine entscheidende Hürde genommen. Die Mitglieder der Fünf-Sterne-Bewegung stimmten gestern bei einer Onlinebefragung mehrheitlich für eine Koalition mit den Sozialdemokraten, sagte Fünf-Sterne-Parteichef Luigi Di Maio.
79,3 Prozent der Mitglieder waren dafür, dass ein solches Bündnis unter der Führung von Giuseppe Conte als Ministerpräsident zustande kommen soll. „Das politische Programm ist vollständig, nun bewegen wir uns weiter zur Zusammensetzung der Regierung“, sagte Di Maio.
„Nun lasst uns Italien verändern“
Die Fünf-Sterne-Bewegung und die PD hätten sich auf ein 20-Punkte-Programm geeinigt – es werde aber 24 bis 48 Stunden dauern, bis sie die Aufstellung der Ministerposten Präsident Sergio Mattarella vorstellen könnten. PD-Chef Nicola Zingaretti zeigte sich nach der Abstimmung optimistisch. „Nun lasst uns Italien verändern“, schrieb er im Sozialen Netzwerk Facebook.
Analyse zur Regierungsbildung in Italien
ZIB-Außenpolitikchef Andreas Pfeifer analysiert die politischen Ereignisse in Rom und welche Chancen er einer möglichen neuen Regierung zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und PD einräumt.
Erwartet wird, dass Conte Mattarella heute seine Ministerliste vorstellt. Nach der Vereidigung müssen noch beide Parlamentskammern einer neuen Regierung zustimmen. Die Koalition war nötig geworden, nachdem das europakritische Bündnis zwischen Sternen und der rechten Lega von Matteo Salvini im August zerbrochen war.
Der parteilose Regierungschef Conte erklärte daraufhin seinen Rücktritt. Er wurde jedoch Ende August von Präsident Mattarella erneut mit der Regierungsbildung beauftragt, nachdem sich die Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Oppositionspartei PD auf ein Bündnis gegen Salvini und auf Conte als ihren Ministerpräsidenten geeinigt hatten. Zur nun erfolgten Zustimmung der Fünf-Sterne-Basis schrieb Salvini auf Facebook: „Wir als Lega sind stolz, uns aus diesem Viehmarkt herauszuhalten.“