Die EU-Antibetrugsbehörde OLAF ermittelt gegen die französische Kandidatin für die EU-Kommission, Sylvie Goulard. OLAF untersuche Vorwürfe zur angeblichen Scheinbeschäftigung eines Assistenten der Französin auf Kosten des Europaparlaments, sagte eine OLAF-Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel. Goulard hat in der Affäre bereits 45.000 Euro an das Parlament zurückgezahlt.
Goulard ist bereits das zweite Mitglied der künftigen Kommission Ursula von der Leyens, gegen das die Behörde eine Untersuchung führt. Am Freitag hatte die Behörde bestätigt, dass sie wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung von Reisekosten gegenüber dem EU-Parlament gegen den polnischen Kommissionskandidaten Janusz Wojciechowski ermittelt.
Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte, es gelte in beiden Fällen die Unschuldsvermutung. OLAF sei unabhängig und entscheide eigenständig über seine Untersuchungen.
Parlament ermittelte wegen kleinerer Verstöße
Das Europäische Parlament hatte seine Ermittlungen in Goulards Fall Ende August beendet. Goulard habe wegen kleinerer Verstöße gegen die Verwaltungsvorschriften eine Rückzahlung geleistet, erklärte eine Parlamentssprecherin damals, ohne eine Summe zu nennen. Die Rückzahlung der 45.000 Euro war dann vergangene Woche bekanntgeworden.
Die frühere EU-Parlamentarierin Goulard war wegen des Vorwurfs der Scheinbeschäftigung im Juni 2017 nach rund einem Monat von ihrem Posten als Verteidigungsministerin zurücktreten. In Frankreich sind die Ermittlungen zu der Affäre, die sich auch gegen andere Politiker ihrer liberalen Partei MoDem richten, noch nicht abgeschlossen.