Von der Leyen verteidigt Namen für Migrationsressort

Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum „Schutz der europäischen Lebensweise“ verteidigt. Gemeint seien europäische Grundwerte wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, schrieb die CDU-Politikerin in der deutschen „Welt“ (Montag-Ausgabe).

Der Titel für den designierten griechischen EU-Kommissar Margaritis Schinas hatte Unmut ausgelöst, weil sich dahinter auch die Zuständigkeit für Migration verbirgt. Kritikerinnen und Kritiker monieren, das lege nahe, dass Europa gegen Zuwanderung geschützt werden müsse. Der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte seiner Nachfolgerin geraten, den Titel zu ändern.

Doch von der Leyen hielt in der „Welt“ dagegen: "Für manche von uns scheint in dieser Debatte der Begriff „europäische Lebensweise" politisch zu aufgeladen, als dass wir ihn verwenden sollten“, schrieb sie in einem Gastbeitrag. „Ich bin da anderer Meinung. Ich bin überzeugt, dass wir uns unsere Begriffe von Europas Gegnern nicht nehmen lassen dürfen. Die Werte in den Europäischen Verträgen zu schützen ist Grundlage unserer Identität.“