Kurz würde Kickl als FPÖ-Klubchef akzeptieren

ÖVP-Chef Sebastian Kurz würde Herbert Kickl zwar nicht mehr als Innenminister einer ÖVP-FPÖ-Koalitionsregierung akzeptieren, wohl aber als Klubobmann der FPÖ. Das sagte Kurz heute im Ö1-Interview. Die jüngsten Nationalratsbeschlüsse wertete Kurz zwar als „Herausforderung“ für das Budget, wollte den Budgetkurs der abgewählten Regierung aber fortsetzen.

Was Kickls Funktion in einer möglichen Neuauflage einer ÖVP-FPÖ-Koalition angeht, widersprach Kurz dem früheren ÖVP-Klubchef Andreas Khol. Der hatte zuletzt in der „Tiroler Tageszeitung“ gemeint, in einer Koalition sei der Klubobmann eine Schlüsselfunktion und Kickl daher „nicht zu akzeptieren“.

„Parteiinterne Entscheidungen“

Darauf angesprochen betonte Kurz neuerlich, dass er Kickls Rückkehr ins Innenministerium ausschließe, aber: „In parteiinterne Entscheidungen anderer Parteien habe ich mich noch nie eingemischt und werde ich mich nicht einmischen. Ich weiß auch nicht, wer Klubobmann bei den Grünen, der Sozialdemokratie oder den NEOS wird.“

Gegenüber der APA sagte Kurz später, die Frage des Klubobmanns müsse im Gesamtpaket bewertet werden. „Jedenfalls muss die Zusammenarbeit zwischen der Regierung und den Klubobleuten der Regierungsparteien reibungslos funktionieren.“

Festhalten an Nulldefizit

Am Nulldefizit will Kurz in den kommenden Jahren trotz der vor der Wahl beschlossenen Zusatzausgaben festhalten. „Ist es möglich, unseren Budgtepfad trotzdem fortzusetzen? Ja, aber es ist eine Herausforderung“, so Kurz zu den – großteils mit den Stimmen der ÖVP beschlossenen – Zusatzausgaben.

Audio dazu in oe1.ORF.at