Hassan Rouhani
AP/Pavel Golovkin
Golfregion

Iran will Plan gegen „Unsicherheit“ vorlegen

Die Präsenz ausländischer Truppen am Golf erhöht nach den Worten des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani die „Unsicherheit“ in der Region. „Ausländische Truppen können Probleme und Unsicherheit für unser Volk und unsere Region verursachen“, sagte Rouhani am Sonntag in einer TV-Ansprache anlässlich einer Militärparade. Demnächst will er der UNO einen Kooperationsplan vorlegen.

Mit diesem solle die Sicherheit am Persischen Golf gewährleistet werden, so Rouhani. „Mit der Initiative ‚Koalition der Hoffnung‘ wollen wir bei der UNO einen Friedensplan für den Persischen Golf und die Straße von Hormus präsentieren“, so Rouhani. Darin will der Iran mit einer Koalition der Golfstaaten und ohne ausländische Schutzmächte für die Sicherheit der Schifffahrt im Persischen Golf sorgen.

„Die Einmischung von außen ist für den Persischen Golf problematisch und gefährlich“, so Rouhani. Die Frage solle nur regional geregelt werden. Dafür sei der Iran bereit, alle Differenzen mit den Golfstaaten auszuräumen. Teheran wolle Freundschaft und Bruderschaft mit allen Staaten der Region und „strecke hiermit auch seine Hand aus“, sagte der Präsident, dessen Rede in New York für Mittwoch geplant ist.

Soldaten bewachen die Straße von Hormus
Reuters
US-Soldaten bewachen die Straße von Hormus

Bericht: Kein Visum für Rouhanis Beraterteam

Unklar ist, wer Rouhani am Montag nach New York begleiten wird. Die USA stellten Medienberichten zufolge Rouhanis Beraterteam für die Teilnahme an der UNO-Vollversammlung kein Visum aus. Auch die iranischen Journalisten erhielten laut den Berichten keine US-Visa. Sogar Rouhani selbst und sein Außenminister Mohammed Dschawad Sarif erhielten ihre Visa erst am Donnerstag.

Reaktion auf US-Truppenverstärkung

Der Vorstoß des iranischen Präsidenten ist eine Reaktion auf die Ankündigung der USA, nach den Luftangriffen auf zwei saudi-arabische Ölanlagen ihre Streitkräfte in der Region zu verstärken. Genaue Details dazu wurden vonseiten der USA nicht genannt, es blieb bei recht allgemeinen Angaben.

Nach Angaben von US-Verteidigungsminister Mark Esper vom Freitag werden die Einheiten „defensiver Natur und vorrangig auf die Luft- und Raketenabwehr konzentriert“ sein. Die Truppen würden auf Bitten Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate entsandt, um weitere Eskalationen in der Region zu verhindern.

Der Chef der iranischen Revolutionsgarden, Hossein Salami, warnte die USA daraufhin vor einem Angriff auf den Iran und drohte mit massiver Vergeltung. Auch Außenminister Sarif schlug härtere Töne an. Nach den Angriffen auf saudische Ölanlagen und anhaltende Drohungen der USA könnte laut Sarif ein Krieg im Nahen Osten unvermeidbar sein. „Nein, ich bin nicht zuversichtlich, dass wir Krieg vermeiden können“, sagte Sarif gegenüber dem US-Sender CBS. Es werde nicht der Iran sein, der einen Krieg beginnen werde, aber der Iran werde sich entschlossen wehren.

Angriffe auf Saudi-Arabiens Ölanlagen

Die Entwicklungen sind die Folge von Vorfällen am vergangenen Wochenende, als Saudi-Arabiens Ölanlagen in Churais und Abkaik angegriffen wurden. Zu den Luftangriffen bekannten sich die schiitischen Huthi-Rebellen aus dem Jemen, die USA machen jedoch Teheran verantwortlich. Der Iran unterstützt die Huthis in ihrem Kampf gegen eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen. Eine Beteiligung an den Luftangriffen in Saudi-Arabien weist Teheran aber zurück.

Straße von Hormus im Fokus

Der Persische Golf und besonders die Straße von Hormus, durch die fast ein Drittel der weltweiten Ölexporte verschifft wird, sind in den vergangenen Monaten verstärkt in den Fokus geraten. Hintergrund ist der Konflikt zwischen den USA und dem Iran. Insbesondere geht es um die von US-Präsident Donald Trump verhängten Sanktionen gegen den iranischen Ölexport – die Haupteinnahmequelle des Landes.

„Falls eines Tages die USA wirklich den iranischen Ölexport blockieren sollten, dann wird überhaupt kein Öl mehr am Persischen Golf exportiert“, hatte Rouhani im vergangenen Jahr gesagt und indirekt mit einer Blockade der Straße von Hormus gedroht. Im Juli dieses Jahres beschlagnahmte der Iran einen britischen Öltanker im Golf, der immer noch nicht freigegeben wurde. Zuletzt kam es auch vermehrt zu Zwischenfällen.