Johnson erwartet keinen Brexit-Durchbruch in New York

Der britische Premierminister Boris Johnson erwartet keinen Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen am Rande der UNO-Generalversammlung in New York. Es gebe weiterhin Differenzen und Schwierigkeiten bei den Gesprächen mit der EU, sagte Johnson vor der Presse auf dem Flug in die US-Metropole.

In New York wird er sich zu Beratungen unter anderen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar und EU-Ratspräsident Donald Tusk treffen.

Johnson will Vertragsänderungen

Johnson drängt auf Änderungen an dem Brexit-Abkommen, das seine Amtsvorgängerin Theresa May mit der EU ausgehandelt hatte. Die Union dagegen pocht auf den vereinbarten Vertrag. Johnson bekräftigte, auf dem EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober einen nachgebesserten Deal erreichen zu wollen. Eine Reihe wichtiger Staaten strebe eine Vereinbarung an, sagte er. Neben Großbritannien seien das auch Frankreich, Deutschland und Irland.

Hauptstreitpunkt ist die im Brexit-Vertrag festgehaltene Notfallregelung zur Gestaltung des Grenzverkehrs zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland. Johnson will eine Streichung des „Backstop“, der die Einführung strenger Grenzkontrollen verhindern soll. Vergangene Woche legte die britische Regierung dazu Vorschläge in Brüssel vor. Diese bieten aus Sicht der EU-Kommission aber keine befriedigende juristische Lösung.